14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Antrag der CDU
Ärztehaus für Windecken und Ostheim Planung und Bau

3.

Antrag der CDU
Beschattung Familienpark

4.

Antrag der CDU
Beschattung Mühlberg

5.

Antrag der CDU
Budget für Förderung von privaten Photovoltaik-Anlagen in Nidderau

6.

Antrag der CDU
Ertüchtigung von Straßen und Gehwegen im Stadtteil Ostheim

7.

Antrag der CDU
Planung für die Sanierung (inkl. energetische) des Bürgerhauses Ostheim inkl. der in der Vergangenheit geplanten Maßnahmen (Sanierung der Heizungsanlage)

8.

Antrag der CDU
Budget zur Förderung von Kindertagespflege (Kleinkinder) in Höhe von 5.000 €r

9.

Antrag der CDU
Mehr Stellen für Ordnungsamt

10.

Anfrage der CDU zum Vorkaufsrecht der Scheune auf dem Pfaffenhof in Erbstadt

10.1

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Vorkaufsrecht der Scheune auf dem Pfaffenhof in Erbstadt

11.

Anfrage der CDU zur Verringerung des Energieverbrauches im Schwimmbad

11.1

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Verringerung des Energieverbrauches im Schwimmbad

12.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zu den aktuellen Schwimmkursen

13.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Kompass Programm und der neuen Stadtpolizei

14.

Beantwortung Anfrage der FWG-Fraktion zur externen Beauftragung für Verwaltungstätigkeiten

15.

Beantwortung derAnfrage der FWG zum Konzept "Beruhigung der Nidderauen"
Bezug zu VL-133/2022

16.

Beantwortung Anfrage des Stadtverordneten David Marohn zum Nahverkehr

17.

Beantwortung Anfrage des Stadtverordneten David Marohn zu Gewerbeflächen

18.

Konzept zur Aufwertung und Beruhigung der Nidderaue im Bereich des Flurbereinigungsverfahrens Nidderau Uferrandstreifen VF 2531 mit den erforderlichen Investitionen

19.

Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Obergasse (K851) im Bereich zwischen B521 und Friedhofstraße

19.1

Rückmeldung zum Antrag der Fraktion FW Nidderau (Alt FWG-Fraktion) betreffend Verkehrsberuhigung Obergasse (K851) im Bereich zwischen B521 und Friedhofstraße

20.

Nidderbad - Entscheidung über Parallelöffnung von Frei- und Hallenbad in den Sommermonaten 2023 und 2024

21.

Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmenpaket „Sportstadt Nidderau“ -
Entwicklung und Investition in die Nidderauer Sportinfrastruktur

22.

Antrag der CDU
Sportplatz Kampfbahn / Tartanrundbahn Windecken Planung und Bau

23.

Antrag der CDU-Fraktion:
Bau eines Kunstrasenplatzes in Heldenbergen

24.

Antrag der CDU-Fraktion:
Bau eines Kunstrasenplatzes in Eichen

25.

Antrag der CDU: Ertüchtigung des Sportplatzes Ostheim incl. der Ausstattung mit Kunstrasen

26.

Antrag der FW Nidderau: Dringlichkeitsantrag zum Grundstück Mühlberg, Lausbügel

27.

Antrag der FW Nidderau: Haushaltsmittel Bürgerentscheid

28.

Antrag der FW Nidderau: Livestreaming von Stadtverordnetenversammlungen

29.

Antrag der FW Nidderau: Organisationsuntersuchung zur Verwaltungsoptimierung und Feststellung des tatsächlichen Personalbedarfs

30.

Antrag der FW Nidderau: Sportanlagen im Stadtgebiet

31.

Anfragen

31.1

Anfrage der FW Nidderau: Energiesparmaßnahmen aufgrund Energiesparverordnung des Bundes

31.1.1

Beantwortung Anfrage der FW Nidderau: Energiesparmaßnahmen aufgrund Energiesparverordnung des Bundes

32.

Umgestaltung Marktplatz Windecken, Budgetübertragung

33.

Umgestaltung Marktplatz Windecken, Ausstattung und Möblierung

34.

Mitteilungen des Magistrats

35.

Vergütung der städtischen Erziehenden auf Niveau der Entgeltgruppe S 8b TVöD SuE

36.

Neufassung der Wappen- und Namenssatzung

37.

Vorlage des Haushaltsvollzugsberichts zum Stichtag 31.08.2022

38.

Mitgliedschaft in der Verkehrswacht Hanau / Gelnhausen e. V.

39.

Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich Brandschutz mit der Stadtverwaltung Langenselbold

40.

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V Nidderau Ostheim

41.

Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nidderau, Windecken

42.

Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Trinkwasserverbrauchs bei Notständen in der Wasserversorgung (Trinkwasserschutzverordnung) der Stadt Nidderau

43.

Erwerb des Grundstückes Gemarkung Windecken Flur 11, Flurstück 145

44.

Sachstand zu den Möglichkeiten der Unterbringung von Geflüchteten

45.

Ausübung des Vorkaufsrechtes nach § 24 Nr. 8 BauGB

46.

Gemeinsamer Antrag der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Standortprüfung für Alten- und Pflegezentrum (APZ) in Erbstadt; Gremienmitteilung vom 20.10.2022

47.

Bauleitplanung 2-22-0 Bebauungsplan Allee Süd 5. Bauabschnitt, hier: Aufstellungsbeschluss

48.

Neuabschluss des Gas- Wegenutzungsvertrages

49.

Zukünftiges Baugebiet Allee Süd V. BA, Gremienmitteilung vom 18.10.2022

50.

Erwerb des Grundstückes Gemarkung Windecken Flur 7, Flurstück 115/2

51.

Erwerb einer Teilfläche aus dem Grundstück Gemarkung Heldenbergen Flur 12, Flurstück 51/2 für das zukünftige Baugebiet "Allee Süd V" im Stadtteil Heldenbergen

52.

Vorschlagsrecht des Ortbeirates Heldenbergen zu einer Angelegenheit, die den Ortsbezirk betrifft - hier zur Vorlage VL-133/2022 "Konzept zur Aufwertung und Beruhigung der Nidderaue im Bereich des Flurbereinigungsverfahrens Nidderau Uferrandstreifen VF 2531 mit den erforderlichen Investitionen“

53.

Abfallgebührenkalkulation 2023/2024, Abfallsatzung zum 01.01.2023

54.

Forstwirtschaftspläne für den Stadtwald und Bürgerwald 2023

55.

1. Nachtrag zum Kooperationsvertrag zur öffentlichen rechtlichen Transportvereinbarung

56.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Nidderau für die Wirtschaftsjahre 2023 und 2024

57.

Anfragen

57.1

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Wohnmobilstellplätze

57.2

Anfrage der CDU-Fraktion zu einer Erhebung zu Fakten bzw. Planungen, um Transparenz zur Lage der Stadt Nidderau im Falle einer Gas-, Strom- oder Wassermangellage zu erhalten.

57.3

Anfrage der CDU-Fraktion zu Investitionen und Instandhaltungsmaßnahmen im Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2023/2024

57.4

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Integration der Arbeitsplätze aus dem Familienzentrum in den geplanten Rathausanbau