Bekanntmachung der Stadt Nidderau zur 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 20.10.2022, 19:30 Uhr Veranstaltungsort: Mehrzweckhalle Erbstadt Bönstädter Str. 8, 61130 Nidderau Sitzungssaal

53.

Antrag der FW Nidderau: Dringlichkeitsantrag zum Grundstück Mühlberg, Lausbügel

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2022
Hier: Einwand gegen die Niederschrift von Frau Abel

3.

Antrag der CDU
Ankauf Nebengebäude Heldenbergen und Ausbau der Buswendeschleife

4.

Antrag der CDU
Abriss des alten Feuerwehrgebäudes in Eichen

5.

Antrag der CDU
Budget für Pflegearbeiten städtischer Grundstücke in Eichen urn 100.000 € erhöhen

6.

Antrag der CDU
Planung von Alten- und Pflegezentrum in Erbstadt

7.

Antrag der CDU
Sichere Überquerung der B 521 für Radfahrer zwischen Eichen und Erbstadt schaffen

8.

Antrag der CDU
Planung "Central-Park" in der Nidder-Au in Heldenbergen

9.

Antrag CDU
Sichere Fussgängerquerung in der Niddertalstraße zum Bahnhof

10.

Antrag der CDU
Schaffung bezahlbarer Wohnraum in Ostheim/ Mühlweide

11.

Antrag der CDU
Planung und Ausbau der Infrastruktur in Ostheim/Mühlweide (APZ, Nahversorger etc)

12.

Antrag der CDU
Ausbau Feuerwehrhaus Heldenbergen

13.

Antrag der CDU
Neubau Wehrstraße, sozialer Wohnraum oder altersgerechts Wohnen

14.

Antrag der CDU
Planung für Entwicklung des Mischgebiets jenseits der B521

15.

Antrag der CDU
Entwicklung der Mischgebiets jenseites der B521

16.

Antrag der CDU
Öffentliche Toilette am Dorfplatz in Eichen

17.

Antrag der CDU
Planung der Entwicklung des Pfaffenhofs

18.

Antrag der CDU
Budget für Reparaturen von Gehwegen und Straßen in Erbstadt

19.

Antrag der CDU
Erweiterung Baugebiet Specke Planung

20.

Antrag der CDU
Erweiterung Baugebiet Specke Erschließung

21.

Antrag der CDU
Sperrmüll 2 mal im Jahr umsonst

22.

Antrag der CDU
Hochseilpark im Windecker Wald (Tourismus)

23.

Antrag der CDU
Ärztehaus für Windecken und Ostheim Planung und Bau

24.

Antrag der CDU
Beschattung Familienpark

25.

Antrag der CDU
Beschattung Mühlberg

26.

Antrag der CDU
Budget für Förderung von privaten Photovoltaik-Anlagen in Nidderau

27.

Antrag der CDU
Ertüchtigung von Straßen und Gehwegen im Stadtteil Ostheim

28.

Antrag der CDU
Planung für die Sanierung (inkl. energetische) des Bürgerhauses Ostheim inkl. der in der Vergangenheit geplanten Maßnahmen (Sanierung der Heizungsanlage)

29.

Antrag der CDU
Budget zur Förderung von Kindertagespflege (Kleinkinder) in Höhe von 5.000 €

30.

Antrag der CDU
Mehr Stellen für Ordnungsamt

31.

Anfrage der CDU zum Vorkaufsrecht der Scheune auf dem Pfaffenhof in Erbstadt

31.1

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Vorkaufsrecht der Scheune auf dem Pfaffenhof in Erbstadt

32.

Anfrage der CDU zur Verringerung des Energieverbrauches im Schwimmbad

32.1

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Verringerung des Energieverbrauches im Schwimmbad

33.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zu den aktuellen Schwimmkursen

34.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Kompass Programm und der neuen Stadtpolizei

35.

Beantwortung Anfrage der FWG-Fraktion zur externen Beauftragung für Verwaltungstätigkeiten

36.

Beantwortung derAnfrage der FWG zum Konzept "Beruhigung der Nidderauen"
Bezug zu VL-133/2022

37.

Beantwortung Anfrage des Stadtverordneten David Marohn zum Nahverkehr

38.

Beantwortung Anfrage des Stadtverordneten David Marohn zu Gewerbeflächen

39.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2023/ 2024 (einschließlich des Investitionshaushalts für die Haushaltsjahre 2023-2027; des Stellenplans und der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2023 und 2024); Entwurf des Wirtschaftsplans 2023/ 2024 der Stadtwerke Nidderau incl. aller vorgeschriebenen Anlagen.
hier: Haushaltsrede des Ersten Stadtrats

40.

Mitteilungen des Magistrats

41.

Aufhebung der Wiederbesetzungssperre von Stellenanteilen im Fachdienst Bäderbetriebe

42.

Neufassung der Entschädigungssatzung

43.

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V Nidderau Ostheim

44.

Umgestaltung Marktplatz Windecken, hier: Bestellung von Unterflurverteilern

45.

Konzept zur Aufwertung und Beruhigung der Nidderaue im Bereich des Flurbereinigungsverfahrens Nidderau Uferrandstreifen VF 2531 mit den erforderlichen Investitionen

46.

Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Obergasse (K851) im Bereich zwischen B521 und Friedhofstraße

46.1

Rückmeldung zum Antrag der Fraktion FW Nidderau (Alt FWG-Fraktion) betreffend Verkehrsberuhigung Obergasse (K851) im Bereich zwischen B521 und Friedhofstraße

47.

Nidderbad - Entscheidung über Parallelöffnung von Frei- und Hallenbad in den Sommermonaten 2023 und 2024

48.

Antrag der SPD und Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmenpaket „Sportstadt Nidderau“ -
Entwicklung und Investition in die Nidderauer Sportinfrastruktur

49.

Antrag der CDU
Sportplatz Kampfbahn / Tartanrundbahn Windecken Planung und Bau

50.

Antrag der CDU-Fraktion:
Bau eines Kunstrasenplatzes in Heldenbergen

51.

Antrag der CDU-Fraktion:
Bau eines Kunstrasenplatzes in Eichen

52.

Antrag der CDU: Ertüchtigung des Sportplatzes Ostheim incl. der Ausstattung mit Kunstrasen

53.

Antrag der FW Nidderau: Dringlichkeitsantrag zum Grundstück Mühlberg, Lausbügel

1. Nachtrag

54.

Antrag der FW Nidderau: Haushaltsmittel Bürgerentscheid

55.

Antrag der FW Nidderau: Livestreaming von Stadtverordnetenversammlungen

56.

Antrag der FW Nidderau: Organisationsuntersuchung zur Verwaltungsoptimierung und Feststellung des tatsächlichen Personalbedarfs

57.

Antrag der FW Nidderau: Sportanlagen im Stadtgebiet

58.

Anfragen

58.1

Anfrage der FW Nidderau: Energiesparmaßnahmen aufgrund Energiesparverordnung des Bundes