Bekanntmachung der Stadt Nidderau
zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Donnerstag, 07.04.2022, 19:30 Uhr
Veranstaltungsort: Kultur- und Sporthalle Heldenbergen (KUS)
Friedberger Straße 92, 61130 Nidderau Heldenbergen
Hinweis:
Diese Sitzung findet unter 3G-Bedingungen statt. Für die Teilnahme an dieser Sitzung ist der Nachweis über den Impf- und/oder Genesenenstatus zu erbringen bzw. ein tagesaktueller negativer Antigentest vorzulegen. Selbsttests werden nicht akzeptiert. Ein Testangebot vor Ort wird es nicht geben. Im Familienzentrum sowie in der Mehrzweckhalle Erbstadt stehen Testmöglichkeiten (kostenlose Bürgertestungen) zur Verfügung.
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
| 1. | Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit |
| 2. | Genehmigung der Niederschrift der STVV 10.02.2022 hier: Einwendung gegen die Niederschrift |
| 3. | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Wiederwahl des Ersten Stadtrates |
| 4. | Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme einer Generaldebatte in der Geschäftsordnung der STVV |
| 5. | Antrag der CDU-Fraktion für zusätzliche Mikrofone in den Ausschüssen |
| 6. | Antrag der CDU-Fraktion zur kostenfreien Bestattung von Sternenkindern |
| 7. | Antrag der CDU-Fraktion zur Förderung der Bepflanzung von heimischen Bäumen, Sträuchern und Hecken auf privaten Grundstücken |
| 8. | Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Friedberger Straße/ Windecker Straße im Ortsteil Heldenbergen |
| 9. | Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Obergasse (K851) im Bereich zwischen B521 und Friedhofstraße |
| 10. | Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Hanauer Straße (L3347, Abschnitt Wonnecker Straße bis Eisenbahnstraße) in Ostheim |
| 11. | Antrag der FWG-Fraktion betreffend öffentlich geförderter Wohnungsbau mit besonderer Dringlichkeit |
| 12. | Wahl des Ersten Stadtrates |
| 13. | Einführung und Verpflichtung des Ersten Stadtrates durch den Vorsitzenden und Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Bürgermeister |
| 14. | Geschäftsordnung des Beirates für Familien |
| 15. | Unterstützung für Gewerbetreibende in Nidderau Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus; Umsetzung Schutzschild des Bundesministeriums der Finanzen in Nidderau; Verlängerung des Maßnahmenpaketes bis zum 30.06.2022 |
| 16. | Besetzung des Schiedsamts Nidderau III Eichen/Erbstadt |
| 17. | Beitritt zur Initative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ |
| 18. | Prüfung der Errichtung eines Kuppelzeltes für open air Veranstaltungen |
| 19. | Jährliche Neuvergabe und Kontrolle der Hallenbelegung (Ursprungsantrag: 2020/0066) |
| 20. | Neufassung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge; Stellplatz- und Ablösesatzung |
| 21. | Bepflanzung der Konrad-Adenauer Allee, Ursprungsvorlage: 2019/0509 |
| 22. | Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Nidderau |
| 23. | Anfrage zur Einrichtung eines rund um die Uhr nutzbaren Bürgerservices |
| 24. | Anfrage zur Digitalisierung (Onlinezugangsgesetz) |
| 25. | Anfrage zu den Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen |
| 26. | Anfrage bezüglich der Aufnahme von Ukrainischen Flüchtlingen |
| 27. | Anfrage zum APZ in Erbstadt |
| 28. | Anfrage zur Erweiterung des Baugebietes “Auf der Specke” in Erbstadt |
| 29. | Anfrage zur Flurbereinigung |
| 30. | Anfrage zur Vorlage-Nr. 2021/0003 „Entwicklung des Geländes an der Ostheimer Straße in Windecken“ |
| 31. | Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Fluktuation und Gewinn städtischer Mitarbeiter |
| 32. | Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Offenlegung der Korruptionsmaßnahmen (nach dem Verhaltenskodex DA 25) in der Stadt Nidderau für das Geschäftsjahr 2020/2021 |
| 33. | Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Wirtschaftsförderung |
| 34. | Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Aufstellung eines Geldautomaten in Erbstadt |
| 35. | Beantwortung Anfrage der CDU- Fraktion zur Nutzung von städtischen Sozialwohnungen |
| 36. | Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Vergabe von städtischen Acker- und Wiesenflächen sowie nach einem Vorkaufsrecht für landwirtschaftliche Betriebe |
| 37. | Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Nidderquerung |
| 38. | Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Pflege der Gräben in der Nidderauer Gemarkung |
| 39. | Beantwortung Anfrage der FWG-Fraktion: Projektdatenblatt Kita Eichen |
| 40. | Beantwortung Anfrage der FWG-Fraktion: Fahrradkonzept (Drucksachennummer 2019/0513) |
| 41. | Rückmeldungen der Verwaltung zur STVV 07.04.2022 |
| 42. | Mitteilungen des Magistrats |
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.
Nidderau, 31.03.2022
Jan Jakobi
Stadtverordnetenvorsteher