Stadtverordnetenversammlung
B E K A N N T M A C H U N G
D E R S T A D T N I D D E R A U
zur 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
am Donnerstag, 08.07.2021, 19:30 Uhr
Veranstaltungsort: Kultur- und Sporthalle Heldenbergen (KUS)
Friedberger Straße 92, 61130 Nidderau Heldenbergen
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Kreiselbepflanzung
3.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Aufstellung eines 2. Basketballkorbs sowie Beleuchtung am Greenhouse
4.
Antrag der CDU-Fraktion zum freien Eintritt in das Nidderbad für Kinder im schwimmlernfähigen Alter (4-10 Jahren) bis Ende der Sommersaison
5.
Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer Sitzgruppe auf dem Friedhof Heldenbergen
6.
Antrag der FWG-Fraktion zur Prüfung der Errichtung eines Kuppelzeltes für open air Veranstaltungen
7.
Antrag der FWG-Fraktion zum Controlling des Zeitplans für geplante Investitionen und Einhaltung des Haushaltsplans
8.
Antrag der FWG-Fraktion: Eigenbetrieb Stadtwerke
9.
Antrag der FWG-Fraktion auf monatliche Berichterstattung über den Verlauf von Investitionsmaßnahmen
10.
Antrag der FWG zur Erstellung einer Baumschutzsatzung
11.
Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Stadt Nidderau
12.
Geschäftsordnung des Kulturbeirats
13.
Wahl der Mitglieder der Integrations-Kommission
14.
Beitritt der Stadt Nidderau zur Region SPESSARTregional
15.
Freigabe zur Wiederbesetzung einer Stelle auf der Wertstoffsammelstelle
16.
Freigabe zur Wiederbesetzung einer Stelle im Nidderbad
17.
Aufhebungssatzung der Stadt Nidderau zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer vom 28.11.2018
18.
Vorlage des Haushaltsvollzugsberichtes zum Stichtag 30.04.2021
19.
Berichterstattung gemäß Finanzplanungserlass vom 01.10.2020
hier: Finanzplanungserlass II. Nr. 5 Buchstabe b; Doppelbuchstabe aa und bb
20.
Prüfung der wirtschaftlichen Betätigung der Stadt Nidderau ob die Voraussetzungen des § 121 Absatz 1 HGO für die abgelaufene Wahlzeit 2016 bis 2021 erfüllt sind und inwieweit die Tätigkeiten privaten Dritten übertragen werden können (§ 121 Absatz 7 HGO)
21.
Besetzung des Schiedsamtes für den Schiedsamtsbezirk Nidderau, Windecken
22.
Kinderbetreuung in Nidderau – Bedarfsplanung 2021
23.
Fortschreibung Einzelhandelskonzept der Stadt Nidderau 2021
24.
Errichtung eines FWGH Eichen – Mittelübertragung Einrichtung und Ausstattung
25.
Errichtung eines FWGH Eichen, Vergabe Außenanlagenarbeiten
26.
Umgestaltungsentwurf Bahnhofsumfeld Nidderau Ostheim
27.
Kooperationsvertrag Transportkostenerstattung MKK Nidderau
28.
Abstimmungsvereinbarung DSD mit MKK/EBA und 27 MKK Kommunen
29.
Anfrage des Stadtverordneten Marohn (FDP) zu verfügbaren unbebauten Gewerbeflächen in Nidderau
30.
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zum APZ
31.
Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Wertstoffsammelstelle
32.
Beantwortung – Anfrage der FWG Fraktion zu Verträgen zwischen der Stadt Nidderau und Gremienmitgliedern
33.
Beantwortung der Anfrage der FWG-Fraktion zu Pachtverträgen zwischen der Stadt Nidderau und Gremienmitgliedern
34.
Personalangelegenheit
35.
Beantwortung der Anfrage der FWG zur Kanaldimension in der Höchster Straße in Eichen
36.
Mitteilungen des Magistrats
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.
Für die Teilnahme an dieser Sitzung ist das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung verpflichtend. Die Abstandsregeln (min. 1,5 Meter) zu einer anderen Person sind zwingend einzuhalten.
Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.
Nidderau, 29.06.2021
Jan Jakobi
Stadtverordnetenvorsteher