Zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 01.10.2026, 19:00 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Erhöhung des Eigenanteils für das Jobticket

4.

Neufassung der Richtlinie zur Vereinsförderung der Stadt Nidderau

5.

1. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Nidderau

6.

Reduzierung der Aufwendungen für die Bürgerpost

7.

Reduzierung der Aufwendungen für die Städtische Bücherei

8.

Reduzierung der Aufwendungen für das Kulturprogramm

9.

Reduzierung der Aufwendungen für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung

10.

Reduzierung der jährlichen Unterstützung der Musikschule

11.

Aufgabe der jährlichen Veranstaltung zum Tag der Deutschen Einheit

12.

Erhöhung des Eigenanteils am EGYM Wellpass Gesundheitsprogramm

13.

Dauerhafte Einstellungs- und Stellenwiederbesetzungssperre

14.

Bekanntgabe des Erlasses zur Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

15.

Neufassung der Spielapparatesteuersatzung der Stadt Nidderau

16.

Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Nidderau

17.

Überprüfung und Neuausrichtung der Friedhofsgebühren sowie Prüfung weiterer Einsparpotenziale

18.

Reduzierung des städtischen Marktangebots

19.

Einstellung der Förderung der musikalischen Früherziehung in den Kindertagesstätten

20.

Aussetzung der zusätzlichen Vereinsförderung „Zuschuss zur Jugendarbeit“ des Fachbereichs Soziales

21.

Entfall der Seniorenweihnachtsfeier

22.

Reduzierung des Zuschusses für Windelsäcke

23.

Prüfung einer Trennung der Kinderbetreuung von freien und kirchlichen Trägern

24.

Grundsatzbeschluss zur Schaffung und Betrieb von sozialgefördertem Wohnraum

25.

Erhöhung der Nutzungsentgelte für das Nidderbad um 20 %

26.

Reduzierung des Defizits des Saunabetriebs im Nidderbad

27.

Verkauf des Geländes der ehemaligen Wertstoffsammelstelle (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

28.

Beteiligung der Musikschule Schöneck-Nidderau e.V. an den Betriebskosten (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

29.

Verkauf des Bürgerhauses „Hessischer Hof“ in Heldenbergen (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

30.

Übertragung des Pfaffenhofs mit Gebäude und Außenanlage an einen Trägerverein (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

31.

Freigabe der städtischen Kunstrasenplätze in den Ortsteilen Eichen, Ostheim und Heldenbergen zur Nutzung durch Dritte über das Buchungssystem Locaboo; Vorlage der geänderten Entwürfe

32.

Erläuterung der gestiegenen Haushaltsansätze im Gebäudemanagement

33.

Reduzierung der Aufwendungen für die Unterhaltung der Wasserläufe und Gräben

34.

Reduzierung der jährlichen Aufwendungen für das Feld-Flora-Reservat (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

35.

Verkauf von 2.113.492 Ökopunkten aus dem Stadtwald zu mindestens 0,59 € je Ökopunkt

36.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2026 der Stadt Nidderau
Hier: Anpassungsbeschluss zum Genehmigungsverfahren der Kommunalaufsicht (Ergänzungsvorlage zu VL-302/2026)

37.

Höhe Liquiditätskredit 2026

38.

Neubesetzung eines Mitglieds, der Stellvertretungen sowie der Position des Nachrückers für die Verbandskammer des Regionalverbandes Frankfurt-Rhein-Main

39.

Sachstandsinformation zum Beschluss aus der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 21.05.2025.
Gemeinsamer HH-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Beschäftigung von zwei Gemeindepflegern AT-61/2025.

Richtlinie zur Förderung von Gemeindepflegerinnen und Gemeindepflegern für die Jahre 2023-2027 - siehe Änderungsrichtlinie vom 09.06.2026

40.

Grundsatzentscheidung zum Anbau/Erweiterung/Sanierung der Willi-Salzmann-Halle in Zusammenarbeit mit dem Turnverein Windecken unter Berücksichtigung des bestehenden Beschlusses zur energetischen Sanierung

41.

Grundsatzbeschluss: Übertragung der Entscheidung des Verkaufs des Grundstücks "In den Borngärten, Nidderau Ostheim an den Magistrat

42.

Bebauungsplan 1-017-0 "Römerpfad" in Nidderau-Heldenbergen
Hier: Abwägungsbeschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB und Bekanntmachung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

43.

Dorfentwicklung in Nidderau - Zusammensetzung der Steuerungsgruppe

44.

Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss zum Bebauungsplan „Gewerbegebiet Friedberger Straße, 2. Erweiterung“ Nidderau-Heldenbergen

45.

Grundsatzbeschluss zur Weiterverfolgung der vorgelegten Planung für die Quartiersentwicklung "Ortsmitte Ostheim"

46.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Nidderau für das Wirtschaftsjahr 2027

47.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Nidderau zum 31.12.2023

48.

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt Kenntnis von der Genehmigung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebs Stadtwerke Nidderau.

49.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Änderung des § 1 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Nidderau und Begrenzung der Investition im Haushalt 2026 der Stadt Nidderau auf 3 Mio. Euro inklusive aller Verpflichtungsermächtigungen oder Verpflichtungserklärungen

50.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Konsolidierungsantrag zum Mietvertrag der Räumlichkeiten Familienzentrum

51.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Konsolidierungsantrag zur Aufnahme von Gesprächen mit den umliegenden Gemeinden zum langfristigen Erhalt des Nidderauer Schwimmbads

52.

Antrag der SPD-Fraktion betreffend regelmäßige Überprüfung der Satzungen

53.

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Eintrittspreise Schwimmbad

54.

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Reduzierung der Aufwendungen für den Bauhof

55.

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Reduzierung der Aufwendungen für die Flüchtlingsbetreuung

56.

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Konsolidierungsantrag zum Auslaufen des Projektes „Essbare Stadt“

57.

Antrag der SPD-Fraktion betreffend Konsolidierungsantrag zur Schließung der städtischen Waldkita

58.

Antrag der FREIE-Wähler-FDP-Fraktion betreffend Einsparung der Stelle des Ersten Stadtrats im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zukünftiger Haushalte

59.

Antrag der FREIE WÄHLER-FDP-Fraktion betreffend Stellenplan 2027 - Haushaltskonsolidierung

60.

Antrag der FREIE WÄHLER – FDP-Fraktion betreffend Einstellungs- und Wiederbesetzungssperre für den Haushalt 2026

61.

Antrag der FREIE WÄHLER – FDP-Fraktion betreffend Empfehlung an den Magistrat zum Erlass einer Haushaltssperre

62.

Anfragen

63.

Beantwortung Anfrage der Fraktion Freie Wäher / FDP betreffend Gewährleistungsansprüche infolge der Breitbandverlegung