Zur 4. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 16.09.2026, 19:00 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über die Anhörung der Besucher nach § 62 Abs. 6 HGO

3.

Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und die Ausschüsse

4.

Einsatz einer KI-Plattform und Umwidmung von Haushaltsmitteln

5.

Erhöhung des Eigenanteils für das Jobticket

6.

Neufassung der Richtlinie zur Vereinsförderung der Stadt Nidderau

7.

Reduzierung der Aufwendungen für die Bürgerpost

8.

Reduzierung der Aufwendungen für die Städtische Bücherei

9.

Reduzierung der Aufwendungen für das Kulturprogramm

10.

Reduzierung der Aufwendungen für Stadtmarketing und Wirtschaftsförderung

11.

1. Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung der Stadt Nidderau

12.

Reduzierung der jährlichen Unterstützung der Musikschule

13.

Bekanntgabe des Erlasses zur Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

14.

Neufassung der Spielapparatesteuersatzung der Stadt Nidderau

15.

Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Nidderau

16.

Überprüfung und Neuausrichtung der Friedhofsgebühren sowie Prüfung weiterer Einsparpotenziale

17.

Reduzierung des städtischen Marktangebots

18.

Einstellung der Förderung der musikalischen Früherziehung in den Kindertagesstätten

19.

Aussetzung der zusätzlichen Vereinsförderung „Zuschuss zur Jugendarbeit“ des Fachbereichs Soziales

20.

Entfall der Seniorenweihnachtsfeier

21.

Reduzierung des Zuschusses für Windelsäcke

22.

Sachstandsinformation zum Beschluss aus der 33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Mittwoch, 21.05.2025.
Gemeinsamer HH-Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Beschäftigung von zwei Gemeindepflegern AT-61/2025.

Richtlinie zur Förderung von Gemeindepflegerinnen und Gemeindepflegern für die Jahre 2023-2027 - siehe Änderungsrichtlinie vom 09.06.2026

23.

Prüfung einer Trennung der Kinderbetreuung von freien und kirchlichen Trägern

24.

Erläuterung der gestiegenen Haushaltsansätze im Gebäudemanagement

25.

Erhöhung der Nutzungsentgelte für das Nidderbad um 20 %

26.

Reduzierung des Defizits des Saunabetriebs im Nidderbad

27.

Verkauf des Geländes der ehemaligen Wertstoffsammelstelle (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

28.

Beteiligung der Musikschule Schöneck-Nidderau e.V. an den Betriebskosten (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

29.

Verkauf des Bürgerhauses „Hessischer Hof“ in Heldenbergen (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

30.

Umwidmung von Spielplätzen und anschließender Verkauf als Wohnbaufläche bzw. Übergabe an einen Trägerverein (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

31.

Übertragung des Pfaffenhofs mit Gebäude und Außenanlage an einen Trägerverein (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

32.

Reduzierung der Aufwendungen für die Unterhaltung der Wasserläufe und Gräben

33.

Freigabe der städtischen Kunstrasenplätze in den Ortsteilen Eichen, Ostheim und Heldenbergen zur Nutzung durch Dritte über das Buchungssystem Locaboo; Vorlage der geänderten Entwürfe

34.

Reduzierung der jährlichen Aufwendungen für das Feld-Flora-Reservat (Konsolidierungsmaßnahme für den Haushalt 2027)

35.

Verkauf von 2.113.492 Ökopunkten aus dem Stadtwald zu mindestens 0,59 € je Ökopunkt

36.

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt Kenntnis von der Genehmigung des Wirtschaftsplans 2026 des Eigenbetriebs Stadtwerke Nidderau.

37.

Erhöhung des Eigenanteils am EGYM Wellpass Gesundheitsprogramm

38.

Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2026 der Stadt Nidderau
Hier: Beitrittsbeschluss zum Genehmigungsverfahren der Kommunalaufsicht

39.

Höhe Liquiditätskredit 2026

40.

Wirtschaftsplan der Stadtwerke Nidderau für das Wirtschaftsjahr 2027

41.

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtwerke Nidderau zum 31.12.2023

42.

Rückmeldungen der Verwaltung zu laufenden Vorgängen

43.

Verschiedenes