Zur 40. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Ehrungen

2.1

Verleihung der Silbernen Ehrenplakette der Stadt Nidderau an Herrn Prof. Dr. Jürgen Müller

2.2

Verleihung der Silbernen Ehrenplakette der Stadt Nidderau an Herrn Otto Löber

3.

Mitteilungen des Magistrats

4.

Festlegung des Wahltages und des Stichwahltages der Bürgermeisterwahl

5.

Antrag auf Genehmigung der Haushaltssummen Kultur für die Haushaltsjahre 2027 und 2028

6.

Vorstellung des Konzepts des Fachdienstes Kinder- und Jugendförderung

7.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend Geschwisterrabatt für Kinder der Ganztagsbetreuung in der Grundschule

8.

Beteiligungsverfahren zur Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen/Regionalen
Flächennutzungsplans RPS/RegFNP, Vorlagen-Nr. VL-166/2025 2. Ergänzung,
Stellungnahme der Stadt Nidderau

9.

Maßnahmenanmeldung zum Projektaufruf „Sanierung kommunaler Sportstätten“

10.

"Bau-Turbo"“ - Leitlinien zur Ausübung der Zustimmung nach § 36a BauGB – Grundsatzbeschluss

11.

Umsetzung Baumaßnahme "Sozialer Wohnungsbau - In den Borngärten, Nidderau Ostheim"

12.

Antrag zur Aufnahme der Stadt Nidderau in das Förderprogramm Dorfentwicklung im Jahr 2026 auf Grundlage des Kommunalen Entwicklungskonzeptes (KEK)

13.

Versorgungskonzept Schwimmbad, Rathaus und Kläranlage

14.

Vertragsverlängerung - Refinanzierungsvertrag KVG

15.

Werksvertrag mit dem Landschaftspflegeverband Main-Kinzig e.V.

16.

Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtwerke Nidderau

17.

Nachtrag zum Wirtschaftsplan der Stadtwerke Nidderau für das Wirtschaftsjahr 2026

18.

Festlegung des Abwasserbeitrages für das Baugebiet "Allee Süd, 5. Bauabschnitt" sowie Kostenerstattung für Kanalhausanschlussleitungen im Baugebiet

19.

Festlegung des Abwasserbeitrages für das Baugebiet "Mühlweide II" sowie Kostenerstattung für Kanalhausanschlussleitungen im Baugebiet

20.

Gemeinsamer Antrag der Fraktion SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend
Prüfauftrag Erlass Leerstandssatzung

21.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Beratung durch das kommunale Beratungszentrum des Landes Hessen

22.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Sicherheit bei Veranstaltungen

23.

Anfragen

24.

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Dieter Tien (FDP) zu Einzelpositionen des Haushaltsvollzugsberichtes

25.

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Dieter Tien (FDP) zu Wärme- und Stromversorgung Nidderbad und Rathaus