Zur 36. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 18.09.2025, 19:30 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Geschäftsordnung für den Seniorenbeirat der Stadt Nidderau - 2. Änderungssatzung

4.

Gewerbebeschilderung

5.

Vorlage des Haushaltsvollzugsberichtes zum Stichtag 30.04.2025

6.

Besetzung des Ortsgerichts für den Ortsgerichtsbezirk Nidderau IV, Ostheim

7.

Dorfentwicklung und Kommunales Entwicklungskonzept Nidderau - aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen

8.

Erweiterung Bertha-von-Suttner-Schule, notwendige Befreiungen zum Bebauungsplan

9.

Verträge zur Realisierung des geplanten APZ in Nidderau - Erbstadt

10.

Widmung der Weiherstraße für den öffentlichen Verkehr

11.

Bebauungsplan 5-007-02 In den Borngärten 2. Änderung: Abwägung - Satzungsbeschluss

12.

Beantragung von Fördermitteln für das Energiespar Contracting in Ostheim sowie die Ausschreibung für eine Konzepterstellung

13.

Neufassung der Stellplatzsatzung der Stadt Nidderau über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge. Stellplatz- und Ablösesatzung

14.

Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Friedberger Straße, 1. Änderung und Erweiterung“ und Änderung des regionalen Flächennutzungsplans

15.

Aufstellung des Bebauungsplans „Gewerbegebiet Friedberger Straße, 2. Erweiterung“ und Änderung des regionalen Flächennutzungsplans

16.

Zusage über den Zuschuss in Höhe von 90,00 % zur Anteilsfinanzierung der tatsächlich entstehenden zuschussfähigen Kosten aus Mitteln des Klima- und Transformationsfonds des Bundes in Höhe von maximal 359.077,50 € für Klimaanpassungsmaßnahmen in Nidderau

17.

Sachstandsbericht Klimaschutz 2023 und 2024

18.

Renaturierung des Altarms im Bereich des Flurbereinigungsverfahrens Nidderau Uferrandstreifen VF 2531 - Herrenwiese

19.

Forstwirtschaftsplan für den Stadtwald 2026

20.

Einführung eines Ident-Systems zur Abfallentsorgung in der Stadt Nidderau

21.

Kooperationsvereinbarung über eine interkommunale Zusammenarbeit für die Einsammlung und die Beförderung von Abfällen im Main-Kinzig-Kreis

22.

Vereinbarung zwischen dem Main-Kinzig-Kreis (MKK) - Eigenbetrieb Abfallwirtschaft (EBA) und 27 Kommunen des Main-Kinzig-Kreises über die Umsetzung der vertraglichen Verpflichtungen aus der Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen gemäß § 22 VerpackG

23.

Integriertes Klimaanpassungskonzept der Stadt Nidderau

24.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD betreffend der Mitgliedschaft der Stadt Nidderau im Fördernetzwerk heimischer Pflanzen- und Insektenvielfalt MKK e.V. (FöPI)

25.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend Geschwisterrabatt für Kinder der Ganztagsbetreuung in der Grundschule

26.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Wiederaufnahme des Sprunggebiets in den Regionalen Flächennutzungsplan (RegFNP)

27.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Transparenz bei städtischen Ausgaben unterhalb der Genehmigungsschwelle des Magistrats

28.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Behindertenparkplatz an der Filiale Frankfurter Volksbank

29.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Benennung einer Straße/eines Platzes nach Helmut Weider

30.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betreffend Unterstützung der Finanzierung der Zuwegung zum städtischen Pfadfindergelände aus den Restmitteln des Kunstrasenplatzausbaus

31.

Anfragen

32.

Beantwortung Anfrage des Stadtverordneten Dieter Tien (FDP) betreffend CO2-Bilanz und Kosten des Energieverbrauchs für die Jahre 2022 bis 2024

33.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Mischgebiet/Windpark Standort Eichen/Erbstadt