Zur 32. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 15.05.2025, 18:30 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Sponsoringleistungen, Spenden, Werbung und mäzenatische Schenkungen 2024

4.

Auftragsvergaben gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 26.05.2000 V - Nr. 00/3512, vom 02.02.2018 V - Nr. 2017/0742 und vom 12.10.2023 - Nr. 2017/0742 2. Ergänzung

5.

Neuaufstellung des Regionalplans Südhessen/Regionalen Flächennutzungsplans (RPS/RegFNP), hier: Potentialfläche jenseits der B521 bei Eichen

6.

Neues Konzept zur Umsetzung der bestehenden Gebäude Einzelhandel an der Friedberger Straße

7.

Anhörung der Beiräte und Ortsbeiräte der Stadt Nidderau zum Doppelhaushalt 2025/2026

8.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Ausbau/Schaffung von zusätzlichen Diensträumen

9.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend
pauschale Kürzungen HH 2025/2026, Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt

10.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Erneuerung der Verbindung Limesstraße/Sepp-Herberger-Straße und Mühlgrabenverdolung

11.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Schaffung von Wohnräumen für Flüchtlinge

12.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Sozialer Wohnungsbau in den Borngärten

13.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Maßnahmen zur Umsetzung des kommunalen Entwicklungskonzeptes (KEK) in Eichen

14.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Investitionen in das Bürgerhaus Ostheim

15.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 523-112-2, Heizzentrale

16.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Nidderforum Straßenbeleuchtung

17.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 225-112-3, Graben Wallerweg

18.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Beschäftigung von zwei Gemeindepflegern

19.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm Verkauf alte Feuerwehrhäuser

20.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Energetische Sanierung städtischer Gebäude

21.

Gemeinsamer Haushaltsantragder Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Neues Geschirr für Nidderauer Bürgerhäuser

22.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm, 923-112-4 PV Anlagen

23.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Grundhafte Erneuerung der Höchster Straße

24.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 119-541-5, Erneuerung Bahnhofstr.

25.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm, Mittel für die Umsetzung des Radwegekonzeptes

26.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend HH 2025/2026, Investitionsprogramm  923-571-4  Anpassung städt. Schilder

27.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 925-112-5, Obdachlosenunterkunft

28.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 125-112-3, Aufnahme der Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf Lindenbäumchen in die Finanzplanung des Haushalts

29.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 925-561-3, Klimaschutzkonzept

30.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend HH 2025/2026, Stellenplan, Ergebnishaushalt

31.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend HH 2025/2026, Investitionsprogramm 125-551-1, Planung Grünachse

32.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm, Mittel für Kleingärten

33.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion betreffend
Übernahme Kosten Schülerticket Mittelstufe

34.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Vier zusätzliche Stellen für die Stadtpolizei

35.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Finanzielle Unterstützung von Stadtjubiläen in den Stadtteilen der Stadt Nidderau

36.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Prüfung und Einführung eines On-Demand-Shuttle-Systems für Nidderau

37.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu einer Urnenwand Friedhof (Heldenbergen)

38.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Instandsetzungsarbeiten der Turnhalle und der Nidderhalle (Eichen)

39.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Renovierung und Instandsetzung der Trauerhallen (alle Stadtteile)

40.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Stadtplatz (Heldenbergen)

41.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Straßen und Gehwegen (alle Ortsteile)

42.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Zuschauersitzplätzen am Sportplatz (Heldenbergen)

43.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Anbau Feuerwehrhaus (Heldenbergen)

44.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Friedhofstreppe (Heldenbergen)

45.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur grundhaften Sanierung der Siemensstraße (Heldenbergen)

46.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Ertüchtigung des Vereinsheims am Sportplatz; Materialkosten (Erbstadt)

47.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Neubepflanzung des Baumbestandes Breugelgasse/Lindenplatz (Eichen)

48.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Ertüchtigung des Lagerraums am Sportplatz (Erbstadt)

49.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Planung und Ausbau Bahnhofsplatz zur Park&Ride-Anlage (Eichen)

50.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Querung in der Niddertalstraße zum Bahnhof (Eichen)

51.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Mängelbehebung Grünhaus (Erbstadt)

52.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Legalisierung des Küchenanbaus an der Mehrzweckhalle (Erbstadt)

53.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Mängelbehebung Mehrzweckhalle (Erbstadt)

54.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur öffentlichen Toilette am Dorfplatz und Nutzung des Wiegehäuschens (Eichen)

55.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Planung eines Anbaus an die Mehrzweckhalle Erbstadt zur Nutzung für Vereine

56.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Bau einer Rampe für das Ostheimer Ärztehaus

57.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu einer Machbarkeitsstudie für die Entwicklung eines Mischgebietes jenseits der B521

58.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu einer Machbarkeitsstudie für die Erweiterung des Baugebiets Auf der Specke/Erbstadt

59.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Abriss des alten Feuerwehrgerätehauses und Bau altersgerechter Wohnungen in Nidderau Eichen

60.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Ankauf und Erschließung von Grundstücken zur Erweiterung des Baugebiets auf der Specke/Erbstadt

61.

Haushaltsantrag der CDU Fraktion zur Entwicklung des Gebietes jenseits der B521

62.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Bahnhofsbusplatz Heldenbergen-Windecken

63.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Bauleitplanung eines Mischgebietes jenseits der B521

64.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur energetischen und grundhaften Sanierung der Willi-Salzmann-Halle

65.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Sozialwohnungen in der Mühlstraße

66.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Bauleitplanung für eine Erweiterung des Baugebiets Auf der Specke/Erbstadt

67.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von zusätzlichen Planstellen für städtische Hausmeister

68.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer Beleuchtung mit Bewegungsmeldern und Solarpanel auf dem Radweg zwischen Heldenbergen und Eichen

69.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Instandhaltung KUS-Halle

70.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Pflege und Instandhaltung öffentlicher Plätze

71.

Öffentliche Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung (Haushaltsplan 2025/ 2026 Doppelhaushalt) der Stadt Nidderau incl. Stellenplan und Investitionsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2025 - 2029

72.

Antrag der CDU Fraktion betreffend: Transparente Darstellung der Prüfung des Jahresabschlusses 2014 durch das Amt für Prüfung und Revision

73.

Anfragen

74.

Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kosten für den Erwerb und Unterhalt von Gebäuden für die Unterbringung von Flüchtlingen