Zur 27. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 23.04.2025, 18:30 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Entscheidung über die Anhörung der Besucher nach § 62 Abs. 6 HGO

3.

Sponsoringleistungen, Spenden, Werbung und mäzenatische Schenkungen 2024

4.

Auftragsvergaben gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 26.05.2000 V - Nr. 00/3512, vom 02.02.2018 V - Nr. 2017/0742 und vom 12.10.2023 - Nr. 2017/0742 2. Ergänzung

5.

Anhörung der Beiräte und Ortsbeiräte der Stadt Nidderau zum Doppelhaushalt 2025/2026

6.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Ausbau/Schaffung von zusätzlichen Diensträumen

7.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend
pauschale Kürzungen HH 2025/2026, Ergebnishaushalt und Finanzhaushalt

8.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Erneuerung der Verbindung Limesstraße/Sepp-Herberger-Straße und Mühlgrabenverdolung

9.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Schaffung von Wohnräumen für Flüchtlinge

10.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Sozialer Wohnungsbau in den Borngärten

11.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Maßnahmen zur Umsetzung des kommunalen Entwicklungskonzeptes (KEK) in Eichen

12.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Investitionen in das Bürgerhaus Ostheim

13.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 523-112-2, Heizzentrale

14.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Nidderforum Straßenbeleuchtung

15.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 225-112-3, Graben Wallerweg

16.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Beschäftigung von zwei Gemeindepflegern

17.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm Verkauf alte Feuerwehrhäuser

18.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Energetische Sanierung städtischer Gebäude

19.

Gemeinsamer Haushaltsantragder Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Neues Geschirr für Nidderauer Bürgerhäuser

20.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm, 923-112-4 PV Anlagen

21.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Grundhafte Erneuerung der Höchster Straße

22.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 119-541-5, Erneuerung Bahnhofstr.

23.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm, Mittel für die Umsetzung des Radwegekonzeptes

24.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend HH 2025/2026, Investitionsprogramm  923-571-4  Anpassung städt. Schilder

25.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 925-112-5, Obdachlosenunterkunft

26.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 125-112-3, Aufnahme der Einnahmen aus dem Grundstücksverkauf Lindenbäumchen in die Finanzplanung des Haushalts

27.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm 925-561-3, Klimaschutzkonzept

28.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend HH 2025/2026, Stellenplan, Ergebnishaushalt

29.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend HH 2025/2026, Investitionsprogramm 125-551-1, Planung Grünachse

30.

Gemeinsamer Haushaltsantrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
HH 2025/2026, Investitionsprogramm, Mittel für Kleingärten

31.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion betreffend
Übernahme Kosten Schülerticket Mittelstufe

32.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Vier zusätzliche Stellen für die Stadtpolizei

33.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Finanzielle Unterstützung von Stadtjubiläen in den Stadtteilen der Stadt Nidderau

34.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Prüfung und Einführung eines On-Demand-Shuttle-Systems für Nidderau

35.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu einer Urnenwand Friedhof (Heldenbergen)

36.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Instandsetzungsarbeiten der Turnhalle und der Nidderhalle (Eichen)

37.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Renovierung und Instandsetzung der Trauerhallen (alle Stadtteile)

38.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Stadtplatz (Heldenbergen)

39.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Tagespflege- und Ärztezentrum; Beratungskosten (Windecken)

40.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Straßen und Gehwegen (alle Ortsteile)

41.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Einzeichnen von Parkflächen/Sperrflächen in der Kurve Eicher Tor (Ostheim)

42.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Zuschauersitzplätzen am Sportplatz (Heldenbergen)

43.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Anbau Feuerwehrhaus (Heldenbergen)

44.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Friedhofstreppe (Heldenbergen)

45.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Schaffung einer Planstelle für die Stadtbücherei

46.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur grundhaften Sanierung der Siemensstraße (Heldenbergen)

47.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Ertüchtigung des Vereinsheims am Sportplatz; Materialkosten (Erbstadt)

48.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Neubepflanzung des Baumbestandes Breugelgasse/Lindenplatz (Eichen)

49.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Ertüchtigung des Lagerraums am Sportplatz (Erbstadt)

50.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Planung und Ausbau Bahnhofsplatz zur Park&Ride-Anlage (Eichen)

51.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Beauftragung einer Studie zur Ergänzung des ÖPNV um ein Sammel-/Ruf-Taxi für Senioren bei Kurzstrecken (alle Ortsteile)

52.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Querung in der Niddertalstraße zum Bahnhof (Eichen)

53.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Brücke am Fischteich (Erbstadt)

54.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Mängelbehebung Grünhaus (Erbstadt)

55.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Legalisierung des Küchenanbaus an der Mehrzweckhalle (Erbstadt)

56.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Querung an der B 521 (Eichen)

57.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Mängelbehebung Mehrzweckhalle (Erbstadt)

58.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur öffentlichen Toilette am Dorfplatz und Nutzung des Wiegehäuschens (Eichen)

59.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sanierung Löschwasserbecken in der Breugelgasse (Eichen)

60.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Planung eines Anbaus an die Mehrzweckhalle Erbstadt zur Nutzung für Vereine

61.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Bau einer Rampe für das Ostheimer Ärztehaus

62.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu einer Machbarkeitsstudie für die Entwicklung eines Mischgebietes jenseits der B521

63.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu einer Machbarkeitsstudie für die Erweiterung des Baugebiets Auf der Specke/Erbstadt

64.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Abriss des alten Feuerwehrgerätehauses und Bau altersgerechter Wohnungen in Nidderau Eichen

65.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Ankauf und Erschließung von Grundstücken zur Erweiterung des Baugebiets auf der Specke/Erbstadt

66.

Haushaltsantrag der CDU Fraktion zur Entwicklung des Gebietes jenseits der B521

67.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Bahnhofsbusplatz Heldenbergen-Windecken

68.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Beginn der Durchführung von Sanierungsarbeiten am Bürgerhaus Ostheim insbesondere der Dachflächensanierung

69.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Bauleitplanung eines Mischgebietes jenseits der B521

70.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur energetischen und grundhaften Sanierung der Willi-Salzmann-Halle

71.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Sozialwohnungen in der Mühlstraße

72.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Bauleitplanung für eine Erweiterung des Baugebiets Auf der Specke/Erbstadt

73.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung von zusätzlichen Planstellen für städtische Hausmeister

74.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer Beleuchtung mit Bewegungsmeldern und Solarpanel auf dem Radweg zwischen Heldenbergen und Eichen

75.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Planung eines Umbau des Parkplatzes zum zentralen Busbahnhof an der Bertha von Suttner-Schule

76.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Installation einer Live-WebCam ohne Aufzeichnung (datenschutzkonform) zur Transparenz für unsere Bürger hinsichtlich der Warteschlangen am Wertstoffhof

77.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Planung eines modernen Feuerwehrgerätehaus in Erbstadt; Erstellung einer Machbarkeitsstudie und Gutachten

78.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Planung der energetischen Sanierung des Bürgerhauses Ostheim inklusiver der dringlichen Dachsanierung

79.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Instandhaltung KUS-Halle

80.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Pflege und Instandhaltung öffentlicher Plätze

81.

Öffentliche Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung (Haushaltsplan 2025/ 2026 Doppelhaushalt) der Stadt Nidderau incl. Stellenplan und Investitionsmaßnahmen für die Haushaltsjahre 2025 - 2029

82.

Rückmeldungen der Verwaltung zu laufenden Vorgängen

83.

Verschiedenes HFA