zur 30. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 20.02.2025, 19:30 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Einbringung des Haushaltsplanentwurfs für den Doppelhaushalt 2025/ 2026 (einschließlich des Investitionshaushalts für die Haushaltsjahre 2025-2029; des Stellenplans und der Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2025 und 2026).
hier: Haushaltsrede des Ersten Stadtrats

4.

Bereitstellung Jubiläumsbudget

5.

Besetzung des Ortsgerichts für den Ortsgerichtsbezirk I Nidderau

6.

Aufstellung und Veröffentlichung eines Konzeptes zur beschleunigten Erstellung einer Wärmeplanung in Nidderau und zur Veröffentlichung von Zwischenergebnissen

7.

Ankauf von gebrauchten Tiny-Häusern und Containern von der Gemeinde Sinzig

8.

Erwerb der Ackerflächen Gemarkung Heldenbergen Flur 20 Flurstücke 100 und 101 aus dem Flurbereinigungsverfahren

9.

Erwerb des Grundstückes Uferstraße 4, Gemarkung Windecken Flur 6, Flurstück 28

10.

Erweiterung Feuerwehr Heldenbergen

11.

Jahresrückblick über Nutzung des Carsharings in Nidderau

12.

Ausweisung von Prozessschutzflächen bzw. Stilllegungsflächen im Stadtwald Nidderau für Naturland- und FSC-Zertifizierung

13.

Neufassung der Entwässerungssatzung (EWS) der Stadt Nidderau (gültig ab 01.01.2025)

14.

Bestellung der Wirtschaftsprüfung des Eigenbetriebs Stadtwerke Nidderau für das Wirtschaftsjahr 2024

15.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Vier zusätzliche Stellen für die Stadtpolizei

16.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Finanzielle Unterstützung von Stadtjubiläen in den Stadtteilen der Stadt Nidderau

17.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend Prüfung und Einführung eines On-Demand-Shuttle-Systems für Nidderau

18.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Schaffung einer Planstelle für die Stadtbücherei

19.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu einer Urnenwand Friedhof (Heldenbergen)

20.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sanierung Löschwasserbecken in der Breugelgasse (Eichen)

21.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Einzeichnen von Parkflächen/Sperrflächen in der Kurve Eicher Tor (Ostheim)

22.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur grundhaften Sanierung der Siemensstraße (Heldenbergen)

23.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Querung in der Niddertalstraße zum Bahnhof (Eichen)

24.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Planung und Ausbau Bahnhofsplatz zur Park&Ride-Anlage (Eichen)

25.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sicherung der Querung an der B 521 (Eichen)

26.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Straßen und Gehwegen (alle Ortsteile)

27.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Zuschauersitzplätzen am Sportplatz (Heldenbergen)

28.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zum Anbau Feuerwehrhaus (Heldenbergen)

29.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Sanierung der Friedhofstreppe (Heldenbergen)

30.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Ertüchtigung des Vereinsheims am Sportplatz; Materialkosten (Erbstadt)

31.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Ertüchtigung des Lagerraums am Sportplatz (Erbstadt)

32.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Brücke am Fischteich (Erbstadt)

33.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Mängelbehebung Grünhaus (Erbstadt)

34.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Legalisierung des Küchenanbaus an der Mehrzweckhalle (Erbstadt)

35.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Mängelbehebung Mehrzweckhalle (Erbstadt)

36.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur öffentlichen Toilette am Dorfplatz und Nutzung des Wiegehäuschens (Eichen)

37.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Instandsetzungsarbeiten der Turnhalle und der Nidderhalle (Eichen)

38.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zu Tagespflege- und Ärztezentrum; Beratungskosten (Windecken)

39.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Errichtung einer öffentlichen Toilette auf dem Stadtplatz (Heldenbergen)

40.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Renovierung und Instandsetzung der Trauerhallen (alle Stadtteile)

41.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Neubepflanzung des Baumbestandes Breugelgasse/Lindenplatz (Eichen)

42.

Haushaltsantrag der CDU-Fraktion zur Beauftragung einer Studie zur Ergänzung des ÖPNV um ein Sammel-/Ruf-Taxi für Senioren bei Kurzstrecken (alle Ortsteile)

43.

Antrag des Stadtverordneten Dieter Tien auf Verzicht eines Anschluss- und Benutzungszwanges zu einer zentralten Wärmeversorgung im Rahmen der städtischen Wärmeplanung

44.

Anfragen

45.

Beantwortung der Anfrage des Stadtverordneten Herr Dieter Tien (FDP) zu Sprachkenntnissen von Erstklässlern in Nidderauer Grundschulen