Zur 28. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 26.09.2024, 19:30 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Besetzung des Ortsgerichts für den Ortsgerichtsbezirk II, Eichen

4.

Fortschreibung des Bedarfs- und Entwicklungsplans für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Nidderau für die Jahre 2023 bis 2032

5.

Auftragserhöhungen für die grundhafte Erneuerung von Gehwegen im Zuge der Breitbandverlegung, Budgetübertragung

6.

Kostenbeitragssatzung Kindertagesstätten 2025 ab dem 01.01.2025

7.

Bauleitplanung 1-018-00-BP Büdesheimer Straße Sonderbaufläche Einzelhandel und Wohnen
hier: Abschluss eines Kaufvertrags und eines städtebaulichen Vertrags

8.

Umsetzung der konzeptionellen Planung einer Seniorenresidenz in Nidderau-Erbstadt

9.

Bauleitplanung In den Borngärten 2. Änderung: Aufstellungsbeschluss

10.

Entwicklung eines städtebaulichen Konzeptes des Quartiers Ortsmitte Ostheim

11.

Freigabe überarbeitetes Radverkehrskonzept

12.

Aktuelle Informationen zur Flüchtlingsunterbringung in Nidderau

13.

Erwerb der Grundstücke In den Borngärten 17 und 17 a, Gemarkung Ostheim Flur 20, Flurstücke 250/1 und 250/2

14.

Festlegung von Standorten für eine befristete Aufstellung von Containeranlagen zur Unterbringung von Flüchtlingen

15.

Aufstockung der Containeranlagen an den Standorten in Ostheim und Eichen

16.

Übernahme der Containeranlage des Main-Kinzig-Kreises und Betrieb als IKZ mit der Stadt Erlensee

17.

Tarifsubvention Nidderau

18.

Anlage eines Geburtenwaldes in Nidderau

19.

Beteiligungsbericht der Stadt Nidderau für das Jahr 2022

20.

Geschäftsbericht Interkommunale Zusammenarbeit Zentralwerkstatt Langenselbold der Jahre 2022 und 2023

21.

Sachstandberichtserstattung zu den Klimaanpassungsmaßnahmen im Bereich Beethovenallee und Rotem Platz in Heldenbergen

22.

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend
Pflanzung von Alleebäumen

23.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Vorlage der Haushaltssatzung Doppelhaushalt 2025/2026 nach Vorlage des Jahresabschlusses 2023

24.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Tarifsubvention ÖPNV Nidderau

25.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Externe Dienstleister Erstellung Jahresabschlüsse

26.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Erstellung Nutzungskonzept MZH Erbstadt

27.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Bau einer Umgehungsstraße für den Ortskern Ostheim

28.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Abriss und Neubau eines Gebäudes Kleine Gasse 11

29.

Anfragen

30.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Erheblichkeitsgrenze hinsichtlich der Entscheidungsbefugnisse

31.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zu Überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

32.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Auskunft über die Nutzung von Dienstwagen, E-Rollern und E-Bikes