Zur 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 27.06.2024, 19:30 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Entlastung des Ostheimer Ortskerns vom Schwerlastverkehr durch bauliche oder verkehrsrechtliche Maßnahmen erreichen

4.

Antrag auf Genehmigung der Haushaltssummen Kultur für die Haushaltsjahre 2025 und 2026

5.

Besetzung des Ortsgerichts für den Ortsgerichtsbezirks IV, Nidderau, Ostheim

6.

Satzung über die Betreuung von Kindern in den Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Nidderau 2025 ab 01.01.2025

7.

Erweiterung Gewerbegebiet "Friedberger Straße II. BA" im Stadtteil Heldenbergen

8.

Widmung der Bahnhofstraße für den öffentlichen Verkehr

9.

Freigabe Planung Skateranlage

10.

Ergänzung zu den Gestaltungssatzungen der Stadt Nidderau zum Umgang mit Denkmalschutz und Wärmedämmung

11.

Kenntnisnahme Machbarkeitsstudie und Freigabe der Umsetzung und Einreichung des Förderantrags Neubau FWGH Windecken / Ostheim

12.

Änderung der Feldwegesatzung

13.

Genehmigung der Richtlinie für das Förderprogramm "Balkon Photovoltaik Anlagen"

14.

Wahl der Mitglieder, Stellvertreter und Nachrücker des Personalrates für die Betriebskommission des Eigenbetriebes Stadtwerke Nidderau

15.

245. Vergleichende Prüfung "Smart Cities - Digitale Kommunen" - Schlussbericht

16.

Vorlage des Haushaltsvollzugsberichts zum Stichtag 30.04.2024

17.

Erwerb von Grundstücken in der Gemarkung Ostheim für den Feuerwehrstandort Windecken/Ostheim

18.

Abschluss der Starkregenrisikoanalyse für die Stadt Nidderau
Informationsabend der Stadtgesellschaft zur Starkregenrisikoanalyse am 26. Juni 2024

19.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Einsicht in die Verträge und Leistungsvereinbarungen für Hausmeisterdienste und Gebäudebetrieb

20.

Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Bildung eines Akteneinsichtsausschusses zur Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Nidderau

21.

Anfragen

22.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Anzahl Geflüchteter 2023 aus dem Bericht über die Flüchtlingssituation in Nidderau 1. Halbjahr 2024

23.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Bau der zwei Sozialwohnungsbauten in Ostheim

24.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Gebäude Sepp-Herberger-Straße. in Ostheim: Prüfung der Brandschutzauflagen

25.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum geplanten Gastronomiebetrieb im Hessischen Hof

26.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Kostenträger und Kostenstellen der Stadt Nidderau

27.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Mallorca-Party im Schwimmbad

28.

Beantwortung Anfrage zu Gebäuderückstellungen der letzten 10 Haushaltsjahre