bekanntmachung der stadt nidderau

    Zur 25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 14.03.2024, 19:30 Uhr

    Veranstaltungsort: Willi-Salzmann-Halle (WSH)
    Heldenberger Straße 16-18, 61130 Nidderau
    Saal



    6. März 2024  

    1. Erweiterung der Tagesordnung

     

    Die Tagesordnung wird um folgende(n) Punkt(e) ergänzt:

     

    Öffentliche Sitzung

    17.2

    Anfrage der CDU-Fraktion zum baulichen Zustand der Mehrzweckhalle in Erbstadt

    17.3

    Anfrage der CDU-Fraktion zum Anbau an die Mehrzweckhalle in Erbstadt

    17.4

    Anfrage der CDU-Fraktion betreffend
    Mängelliste inkl. Abarbeitungsübersicht (Baugenossenschaft)

    17.5

    Anfrage der CDU-Fraktion betreffend
    Fördermittel für das Auenkonzept

    17.6

    Anfrage der CDU-Fraktion zu jährlichen Rückstellungen für städtische Gebäude

    17.7

    Anfrage der CDU-Fraktion betreffend
    Mängelliste inkl. Abarbeitungsübersicht (Hausmeisterservice)

     

    Daraus ergibt sich folgende

     

    Erweiterte Tagesordnung

    Öffentliche Sitzung

    1.

    Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

    2.

    Mitteilungen des Magistrats

    3.

    Wahlen

    3.1

    Benennung eines Nachrückers für den Zweckverband Schnakenplage

    4.

    Archivsatzung

    5.

    Bewerbung für das Förderprogramm "Dorfmoderation" zur Vorbereitung eines Förderantrags für das Förderprogramm "Dorfentwicklung"

    6.

    Abschlussbericht des Akteinsichtsausschusses zu den Haushaltsanmeldungen der Fachabteilungen für den Haushaltsplan 2023/2024

    7.

    Besetzung des Ortsgerichts für den Ortsgerichtsbezirk II Nidderau, Eichen

    8.

    Geändertes Bebauungskonzept der LGS Wohnen GmbH für das Grundstück Am Mühlberg

    9.

    Bauleitplanung Bebauungsplan 1-017-0 "Römerpfad"; Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung

    10.

    Bauvorhaben Mobile Hausbau GmbH an der "Friedberger Straße"

    11.

    Schaffung von sozialem Wohnraum - In den Borngärten, Ostheim

    12.

    Flächenkonzept Skateranlage

    13.

    Berichterstattung in der Stadtverordnetenversammlung zum Thema Digitalisierung in der Verwaltung

    14.

    1. Halbjahresbericht 2024 über die Flüchtlingssituation (Ursprung: 2016/0335)

    15.

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD betreffend
    Prüfung zur Ausweisung von Flächen für Windkraftanlagen

    16.

    Antrag der CDU-Fraktion zur Änderung der Bebauungsplanung Mühlweide II

    17.

    Anfragen STVV 14.03.2024

    17.1

    Anfrage des Stadtverordneten Herr Dieter Tien zu Gewerbeflächen

    17.2

    Anfrage der CDU-Fraktion zum baulichen Zustand der Mehrzweckhalle in Erbstadt

    1. Nachtrag

    17.3

    Anfrage der CDU-Fraktion zum Anbau an die Mehrzweckhalle in Erbstadt

    1. Nachtrag

    17.4

    Anfrage der CDU-Fraktion betreffend
    Mängelliste inkl. Abarbeitungsübersicht (Baugenossenschaft)

    1. Nachtrag

    17.5

    Anfrage der CDU-Fraktion betreffend
    Fördermittel für das Auenkonzept

    1. Nachtrag

    17.6

    Anfrage der CDU-Fraktion zu jährlichen Rückstellungen für städtische Gebäude

    1. Nachtrag

    17.7

    Anfrage der CDU-Fraktion betreffend
    Mängelliste inkl. Abarbeitungsübersicht (Hausmeisterservice)

    1. Nachtrag

    18.

    Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Sepp-Herberger-Str. in Ostheim

    19.

    Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Baugebiet Mühlweide

     

     

     

    Nidderau, 08.03.2024

     

     

     

    Jan Jakobi

    Stadtverordnetenvorsteher