bekanntmachung der stadt nidderau

zur 23. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 30.11.2023, 19:30 Uhr


Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Neubesetzung der Fachausschüsse

3.

Mitteilungen des Magistrats

4.

Vorlage des Haushaltsvollzugsberichts zum Stichtag 31.08.2023

5.

Haushaltssatzung der Stadt Nidderau für die Jahre 2023/2024 Finanzstatusbericht 2024

6.

Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Barrierefreie Friedhöfe in Nidderau
hier: Beantwortung der Anfrage aus der STVV 12.10.2023

7.

6. Änderungssatzung zur Kostenbeitragssatzung

8.

Deutschkurse in Kitas

9.

Mitteilungen des Magistrats; Gremienmitteilung vom 06.11.2023

10.

Unterbringung von geflüchteten Personen 2023/24 auf Grundlage des Kreistagsbeschlusses vom 21.12.2022

11.

Umsetzung der Kunstrasenplätze

12.

Baugebiet Allee Süd V. BA - Beauftragung Aufstellung Bebauungsplan

13.

Baugebiet Allee Süd V. BA - Aufstellungsbeschluss geändertes Bauleitplanverfahren

14.

Baugebiet Allee Süd V. BA - Antrag auf Änderung des RegFNP 2010

15.

Abfallgebührennachkalkulation 2022, Abfallgebührenvorkalkulation 2024, Abfallsatzung zum 1.1.2024

16.

Nidderbad - Entscheidung über Parallelöffnung von Frei- und Hallenbad in den Sommermonaten 2024, VL-2014/2022 1. Ergänzung

17.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend
Einführung der turnusgemäßen Begehung der Nidderauer Bürgerhäuser (Bürgerhausbegehung)

18.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend
Entlastung des Ostheimer Ortskerns vom Schwerlastverkehr durch bauliche oder verkehrsrechtliche Maßnahmen erreichen

19.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend
Neue Flächen für Kleingärten

20.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen betreffend
Prüfung zur Schaffung einer Kneipp-Tretanlage im Stadtteil Eichen

21.

Antrag der CDU-Fraktion Nidderau zur Errichtung einer Unisex Toilettenanlage am Stadtplatz

22.

Anfragen STVV 30.11.2023

22.1

Anfrage der CDU-Fraktion betreffend
Auenkonzept – wie geht es weiter –-mit oder ohne Einbeziehung der Bürger?

22.2

Anfrage der CDU-Fraktion zum Grundstücksverkauf Baugebiet Ziegelei II

23.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Rückfragen zum Gebäude in der Sepp Herberger Str. in Ostheim

24.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Bau der Brücke bzw. Steg am Fischteich in Erbstadt

 

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.

 

Nidderau, 22.11.2023

 

 

Jan Jakobi

Stadtverordnetenvorsteher