Bekanntmachung der Stadt Nidderau zur 19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 01.06.2023, 19:30 Uhr

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats für die STVV 01.06.2023

3.

Wahl der Schriftführung und Vertretung der Stadtverordnetenversammlung

4.

Auftragsvergaben gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 26.05.2000 V - Nr. 00/3512 und vom 02.02.2018 V - Nr. 2017/0742

5.

Jahresabschluss 2022 und Jahresabschlussprüfungen ab 2014 ff.

6.

Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Jahre 2024 - 2028

7.

Änderung des Erbpachtvertrages mit dem OTC-Ostheim; Gremienmitteilung vom 29.03.2023

8.

Bauleitplanung 1-010-01-BP Erweiterung Friedberger Straße
hier: Antrag auf Zielabweichung von den Darstellungen und Zielsetzungen Regionalplanes Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan 2010 gemäß § 8 Abs. 2 HLPG

9.

Bauleitplanung 1-018-00-BP Nahversorgung Büdesheimer Straße
hier: Antrag auf Zielabweichung von den Darstellungen und Zielsetzungen Regionalplanes Südhessen/Regionaler Flächennutzungsplan 2010 gemäß § 8 Abs. 2 HLPG

10.

Änderungsverfahren zum Bebauungsplan „Mühlweide“

11.

Bauleitplanung 5-016-00-BP Mühlweide II hier: Aufstellungsbeschluss

12.

Festlegung von Standorten für eine befristete Aufstellung von Containeranlagen zur Unterbringung von Flüchtlingen

13.

Stellungnahme der Stadt Nidderau zum Nahverkehrsplan (NVP) Entwurf des MKK

14.

Ergebnisse der Klimaschutz-Umfrage Nidderau 2022-2023

15.

Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung eines Geburtenwaldes

16.

Antrag der CDU-Fraktion zur Förderung erneuerbarer Energiemaßnahmen in Nidderau

17.

Antrag der CDU-Fraktion auf Akteneinsicht in die Haushaltsanmeldungen der Fachabteilungen für den Haushaltsplan 2023/2024

18.

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Nidderau: Ganztagsplatz für Kinder aus geflüchteten Familien

19.

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Nidderau betreffend Deutschkurse in Kitas

20.

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Nidderau: Lärmsanierung in Nidderauer Kitas

21.

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Nidderau: Überprüfung Müllverwiegung und Gründung eines Verbandes

22.

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Nidderau betreffend Referenzprojekte Pronatour und Kostenschätzungen

23.

Antrag der Fraktion der Freien Wähler Nidderau: Städtebauliches Entwicklungskonzept

24.

Anfragen STVV 01.06.2023

24.1

Anfrage der CDU-Fraktion zur Investition Terrassenüberdachung

25.

Beantwortung Anfrage der CDU Fraktion "Grundstückskäufe der Stadt Nidderau"

26.

Beantwortung Anfrage der CDU Fraktion zum Plangebiet bzw. Bebauungsplan "Die Spitzäcker"