Bekanntmachung der Stadt Nidderau zur 17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 23.03.2023, 19:30 Uhr


Veranstaltungsort: Mehrzweckhalle Erbstadt (MZH)

Bönstädter Str. 8, 61130 Nidderau

Sitzungssaal

 

 

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Beschlussvorschlag zur Unterstützung des Normenkontrollantrags des Main-Kinzig-Kreises gegen das Land Hessen

4.

Bürgerbegehren "Rettet unsere Nidderaue!" in Nidderau - Wir möchten die Wahl haben!

5.

Interkommunale Zusammenarbeit der kommunalen Archive von Nidderau, Freigericht und Rodenbach

6.

Aufhebung der Wiederbesetzungssperre einer Stelle im Fachbereich Stadtentwicklung & Bauwesen

7.

Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2021

8.

Beratung und Beschlussfassung des Jahresabschlusses 2013 des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes und Entlastung des Magistrates

9.

Beteiligungsbericht der Stadt Nidderau für das Jahr 2021

10.

Besetzung des Ortsgerichts für den Ortsgerichtsbezirk I Nidderau

11.

Verkehrskonzept Marktplatz Windecken

12.

Ergänzung zum Kaufvertrag Friedberger Straße II. BA, VL-250/2022 vom 09.02.2023

13.

1. Änderung des Bebauungsplanes "Die Spitzäcker", hier: Satzungsbeschluss

14.

Bestellung der Wirtschaftsprüfung des Eigenbetriebs Stadtwerke Nidderau für das Wirtschaftsjahr 2022

15.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD: Naturland- und FSC-Zertifizierung des Stadtwaldes Nidderau

16.

Antrag der CDU-Fraktion "Schaffung von Arbeitsplätzen für Gemeindepfleger:innen"

17.

Antrag 05/23 der CDU Fraktion "Offenlegung Vertrag Baugebiet Süd 4 BA / Allee Süd 5 BA

18.

Antrag der Freien Wähler Nidderau: Vertreterbegehren bei formalem Fehler des Bürgerbegehrens

19.

Antrag der Freien Wähler Nidderau betreffend Deutschkurse in Kitas

20.

Antrag der Freien Wähler Nidderau betreffend Ganztagsplatz für Kinder mit Migrationshintergrund

21.

Antrag der Freien Wähler Nidderau betreffend Bebauungsplan „Friedberger Straße“ sowie Standort Büdesheimer Straße

22.

Anfragen

22.1

Anfrage der CDU Fraktion zum Plangebiet bzw. Bebauungsplan "Die Spitzäcker"

22.2

Anfrage der CDU Nidderau "Übermittlung der Teilrechnungen für das Haushaltsjahr 2022"

22.3

Anfrage der CDU Nidderau "Übermittlung der Finanzrechnung für das Haushaltsjahr 2022"

22.4

Anfrage der CDU Nidderau "Übermittlung der Vermögensrechnung (Bilanz) für das Haushaltsjahr 2022"

22.5

Anfrage der CDU Nidderau "Übermittlung der Ergebnisrechnung für das Haushaltsjahr 2022"

22.6

Anfrage der CDU Fraktion "Grundstückskäufe der Stadt Nidderau"

23.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Personalplanung / Teilzeitquote

24.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Anschaffung von Laptops und deren Verteilung

25.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema Entwässerungs-Gräben und deren Pflege

26.

Beantwortung Anfrage der FW Nidderau: Planungskosten/Folgekosten Kita Heldenbergen/ öffentl. geförderter Wohnraum

 

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.

 

Nidderau, 15.03.2023

 

 

Jan Jakobi

Stadtverordnetenvorsteher