Bekanntmachung der Stadt Nidderau zur 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am Donnerstag, 22.09.2022, 19:30 Uhr

22.

Rückmeldung zum Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Obergasse (K851) im Bereich zwischen B521 und Friedhofstraße

23.

Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Hanauer Straße (L3347, Abschnitt Wonnecker Straße bis Eisenbahnstraße) in Ostheim

1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.

Mitteilungen des Magistrats

3.

Normenkontrollantrag zum LEP Hessen 2020

4.

Ehrungsordnung

5.

Umsetzung Projekt Bürgerservice 24/7; Mitgliedschaft der Stadt Nidderau beim gemeinnützigen Verein „buergerservice.org e.V.“

6.

Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei der Stadt Nidderau

7.

Budgetübertragung für die Beschaffung von Büromöbeln

8.

Anlagerichtlinien der Stadt Nidderau und deren Eigenbetriebe

9.

Besetzung des Schiedsamtes für den Schiedsamtsbezirk Nidderau-Heldenbergen

10.

Anschaffung eines Dienstfahrzeuges für die Stadtpolizei

11.

Übertragung der Mittel vom Investitionsbereich TSF-W Feuerwehr Heldenbergen auf ELW Heldenbergen

12.

Überarbeitung Spielplatzkonzept

13.

Änderung der Gemeindegrenzen zwischen der Stadt Nidderau und der Gemeinde Schöneck

14.

Gemeinschaftliche Heizungsanlage der Kitas in Heldenbergen

15.

Aufnahme neue Grabarten für Bestattungen von Sternenkinder und Beisetzungen in einer gärtnerbetreuten Grabanlage bzw. im Memoriamgarten sowie Neufassung der Friedhofs- und Gebührenordnung
VL-41/2022

16.

Aufnahme gärtnerisch betreute Grabfelder (Memoriamgarten) in Verbindung mit einem Dauergrab-pflegevertrag über die Treuhandstelle für Dauergrabpflege Hessen-Thüringen

17.

AGB zum Verkauf von Energie- und Brennholz durch die Stadtverwaltung Nidderau

18.

Ausschreibung der freiberuflichen Leistungen zur Erstellung einer Starkregenrisikoanalyse

19.

Bericht zur Situation der Geflüchteten in Nidderau 1. Halbjahr 2022

20.

Sachstand Möglichkeiten zur Umsetzung von Flüchtlingsunterkünften und sozialem bzw. „sozialverträglichem“ (gedeckelte Miete) Wohnungsbau

21.

Bauvorhaben in Nidderau-Erbstadt; Rückerwerb eines Bauplatzes

22.

Rückmeldung zum Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Obergasse (K851) im Bereich zwischen B521 und Friedhofstraße

1. Nachtrag

23.

Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Hanauer Straße (L3347, Abschnitt Wonnecker Straße bis Eisenbahnstraße) in Ostheim

1. Nachtrag

24.

Gemeinsamer Antrag der SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Wärmenotfallplan für Nidderau

25.

Gemeinsamer Antrag der SPD und Bündnis 90 Die Grünen
Vergütung der städtischen Erzieher/innen verbessern
(auf Niveau der Entgeltgruppe S 8b TVöD SuE)

26.

Gemeinsamer Antrag SPD und Bündnis 90/ Die Grünen
Erstellung eines Rad- und Fußweges von Erbstadt in Richtung Bönstadt

27.

Antrag der CDU zur Prüfung was bei einem Blackout den Bürger:innen bevorsteht und welche Möglichkeiten es gibt um solch ein Szenario zu verhindern bzw. zu überstehen

28.

Antrag der CDU zur Prüfung von weiteren Ladesäulen für Elektroautos besonders in Ostheim, Erbstadt und Eichen unter Berücksichtigung des Ausbaus der dazu nötigen örtliche Infrastruktur.

29.

Antrag der CDU Fraktion
Kunstrasenplatz Heldenbergen

30.

Antrag der CDU
Instandhaltungsbudget für Straßen auf 800.000 € erhöhen

31.

Antrag der CDU
Ankauf Nebengebäude Heldenbergen und Ausbau der Buswendeschleife

32.

Antrag der CDU
Kunstrasenplatz Eichen

33.

Antrag der CDU
Entsorgung des alten Tennenbelags und Baumarbeiten am Eicher Sportplatz

34.

Antrag der CDU
Allgemein notwendige Ertüchtigung des Sportplatzes Ostheim inkl. der
Ausstattung mit Kunstrasen

35.

Antrag der CDU
Abriss des alten Feuerwehrgebäudes in Eichen

36.

Antrag der CDU
Budget für Pflegearbeiten städtischer Grundstücke in Eichen urn 100.000 € erhöhen

37.

Antrag der CDU
Planung von Alten- und Pflegezentrum in Erbstadt

38.

Antrag der CDU
Sichere Überquerung der B 521 für Radfahrer zwischen Eichen und Erbstadt schaffen

39.

Antrag der CDU
Planung "Central-Park" in der Nidder-Au in Heldenbergen

40.

Antrag CDU
Sichere Fussgängerquerung in der Niddertalstraße zum Bahnhof

41.

Antrag der CDU
Schaffung bezahlbarer Wohnraum in Ostheim/ Mühlweide

42.

Antrag der CDU
Planung und Ausbau der Infrastruktur in Ostheim/Mühlweide (APZ, Nahversorger etc)

43.

Antrag der CDU
Ausbau Feuerwehrhaus Heldenbergen

44.

Antrag der CDU
Neubau Wehrstraße, sozialer Wohnraum oder altersgerechts Wohnen

45.

Antrag der CDU
Planung für Entwicklung des Mischgebiets jenseits der B521

46.

Antrag der CDU
Entwicklung der Mischgebiets jenseites der B521

47.

Antrag der CDU
Öffentliche Toilette am Dorfplatz in Eichen

48.

Antrag der CDU
Planung der Entwicklung des Pfaffenhofs

49.

Antrag der CDU
Budget für Reparaturen von Gehwegen und Straßen in Erbstadt

50.

Antrag der CDU
Erweiterung Baugebiet Specke Planung

51.

Antrag der CDU
Erweiterung Baugebiet Specke Erschließung

52.

Antrag der CDU
Sperrmüll 2 mal im Jahr umsonst

53.

Antrag der CDU
Hochseilpark im Windecker Wald (Tourismus)

54.

Antrag der CDU
Ärztehaus für Windecken und Ostheim Planung und Bau

55.

Antrag der CDU
Sportplatz Kampfbahn / Tartanrundbahn Windecken Planung und Bau

56.

Antrag der CDU
Beschattung Familienpark

57.

Antrag der CDU
Beschattung Mühlberg

58.

Antrag der CDU
Budget für Förderung von privaten Photovoltaik-Anlagen in Nidderau

59.

Antrag der CDU
Ertüchtigung von Straßen und Gehwegen im Stadtteil Ostheim

60.

Antrag der CDU
Machbarkeitsstudie, für die innerörtliche Verkehrsentlastung Ostheims, insbesondere an den Schwerpunkten Limesstraße, Sepp-Herberger-Straße, Vorderstraße, Wonnecker Straße und Hanauer Straße

61.

Antrag der CDU
Planung für die Sanierung (inkl. energetische) des Bürgerhauses Ostheim inkl. der in der Vergangenheit geplanten Maßnahmen (Sanierung der Heizungsanlage)

62.

Antrag der CDU
Ertüchtigung des Sportplatzes Ostheim inkl. der Ausstattung mit Kunstrasen

63.

Antrag der CDU
Ausbau Radwegenetz / Radweg nach Karben, Aufstellen von Radwegenetzplänen

64.

Antrag der CDU
Budget zur Förderung von Kindertagespflege (Kleinkinder) in Höhe von 5.000 €r

65.

Antrag der CDU
Ausbau von Spielplätzen

66.

Antrag der CDU
Mehr Stellen für Ordnungsamt

67.

Anfragen

67.1

Anfrage der CDU zum Vorkaufsrecht der Scheune auf dem Pfaffenhof in Erbstadt

67.2

Anfrage der CDU zur Verringerung des Energieverbrauches im Schwimmbad

68.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zu den aktuellen Schwimmkursen

69.

Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum Kompass Programm und der neuen Stadtpolizei

70.

Beantwortung Anfrage der FWG-Fraktion zur externen Beauftragung für Verwaltungstätigkeiten

71.

Beantwortung derAnfrage der FWG zum Konzept "Beruhigung der Nidderauen"
Bezug zu VL-133/2022

72.

Beantwortung Anfrage des Stadtverordneten David Marohn zu Gewerbeflächen

73.

Beantwortung Anfrage des Stadtverordneten David Marohn zum Nahverkehr