Amtliche Bekanntmachung – 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

 

Stadtverordnetenversammlung

 

B E K A N N T M A C H U N G  D E R   S T A D T   N I D D E R A U

 

zur 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Donnerstag, 25.11.2021, 19:30 Uhr

Veranstaltungsort: Kultur- und Sporthalle Heldenbergen (KUS)

Friedberger Straße 92, 61130 Nidderau Heldenbergen

 

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung
2.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Vorrangsteuerung an Ampelanlagen
3.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Erstellung von Radwegen von Bönstadt über Erbstadt nach Kaichen
4.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Errichtung einer Outdoor Calistenics Anlage in Nidderau
5.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Anpassung der Gebührenordnung des Nidderbads
6.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Teilnahme am „Wattbewerb“
7.
Antrag der CDU Fraktion betreffend Einreichung einer fraktionsübergreifenden Resolution an den MKK/Schuldezernat zur Verbesserung der sicheren Schülerbeförderung von Nidderau Erbstadt zur Albert-Schweitzer-Schule nach Heldenbergen
8.
Antrag der CDU Fraktion betreffend Erstellung einer Compliance-Richtlinie und zur Einrichtung einer zentralen Stelle für Compliance in der Stadt Nidderau
9.
Antrag der CDU Fraktion betreffend Prüfung welcher finanzielle Spielraum besteht um die Grundsteuern zu senken
10.
Antrag der CDU Fraktion betreffend Einrichtung von ganztägigen Geschwindigkeitsbeschränkungen
11.
Antrag der CDU Fraktion betreffend Prüfung und Umsetzung von Hinweisschildern für Toiletten im öffentlichen Raum
12.
Antrag der CDU Fraktion betreffend Friedhofserweiterung in Ostheim für Baumbestattungen
13.
Antrag der FWG-Fraktion betreffend Erlass einer Katzenschutzverordnung
14.
Antrag der FWG-Fraktion betreffend Prüfung eines zentralen Einkaufs von Lebensmitteln für alle städt. Kindertagesstätten
15.
Antrag der FWG-Fraktion betreffend Prüfung des Einsatzes von Wassersprudlern in allen städt. Kindertagesstätten
16.
Vergabe Anschaffung Luftreinigungsgeräte für die Nidderauer Kitas; 921-112-9 – Aufhebung des Sperrvermerks
17.
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Arbeitskreis Nahmobilität
18.
Vorlage des Haushaltsvollzugsberichtes zum Stichtag 31.08.2021
19.
Haushaltssatzung der Stadt Nidderau für die Haushaltsjahre 2021/2022 und Wirtschaftsplan der Stadtwerke Nidderau 2021/2022; Schreiben der Kommunalaufsicht vom 06.10.2021 (Eingang Stadt Nidderau 06.10.2021, Eingang FB 20 06.10.2021)
20.
Controllingbericht des Zeitplans für geplante Investitionen und Einhaltung des Haushaltsplans
hier: Quartalsbericht 3. Quartal 2021
21.
Änderungssatzung der Kostenbeitragssatzung zur Satzung über die Nutzung der Kindertageseinrichtungen für Kinder der Stadt Nidderau
22.
Vergaberichtlinien für Bauplätze in der Stadt Nidderau
23.
Bauleitplanung der Stadt Nidderau, Stadtteil Windecken; Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Bücherweg II“ mit gleichzeitiger Aufhebung der bisherigen externen Ausgleichsflächen des rechtswirksamen Bebauungsplanes „Bücherweg II“ vom 08.07.2006 in den Gemarkungen Eichen, Heldenbergen, Ostheim und Windecken
24.
Nidderauer Bestattungswald; Änderungssatzung
25.
Marktplatzkonzept (Beteiligungsverfahren Marktplatz)
Hier: Vorstellung des neuen Entwurfs zur Umgestaltung des Marktplatzes, Planstand 22.10.2021
26.
Antrag der FWG-Fraktion: Eigenbetrieb Stadtwerke
27.
Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtwerke Nidderau; Novellierung (3. Entwurf), VL-263/2021, 1. Ergänzung
Hier: Weitere Informationen zum Beschluss des Magistrats am 04.10.2021, TOP 13
28.
Eigenbetriebssatzung des Eigenbetriebes Stadtwerke Nidderau; Novellierung (3. Entwurf)
29.
2020/0548, MI-28/2021
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Schaffung von sicheren Querungsmöglichkeiten für den Rad- und Fußverkehr an Bundes- Kreis- und Landstraßen im Nidderauer Stadtgebiet
30.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ die Grünen betreffend Prüfung der Umsetzung einer Auslaufwiese für Hunde
31.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend der Prüfung einer Starkregen-Risikoanalyse für Nidderau
32.
Beantwortung – Anfrage des Stadtverordneten David Marohn (FDP) zu verfügbaren unbebauten Gewerbeflächen in Nidderau
33.
Beantwortung – Anfrage der CDU-Fraktion zur Entwicklung Pfaffenhof Erbstadt
34.
Anfrage der CDU Fraktion zu den Haushaltsjahren 2018 und 2019
35.
Mitteilungen des Magistrats für die STVV 25.11.2021
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Für die Teilnahme an dieser Sitzung ist das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung verpflichtend. Die Abstandsregeln (min. 1,5 Meter) zu einer anderen Person sind zwingend einzuhalten.

 

Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.

 

 

Nidderau, 16.11.2021

 

 

Jan Jakobi

Stadtverordnetenvorsteher