9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung der Stadt Nidderau

zur 9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Donnerstag, 02.06.2022, 19:30 Uhr

Veranstaltungsort: Bürgerhaus Ostheim, Sitzungssaal

Hanauer Str. 1, 61130 Nidderau Ostheim

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung der STVV 07.04.2022
hier: Einwendungen der STVV Abel vom 01.05.2022
3. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines rund um die Uhr nutzbaren Bürgerservices
4. Beantwortung der Anfrage zur Digitalisierung (Onlinezugangsgesetz)
5. Beantwortung der Anfrage zu den Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen
6. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion bezüglich der Aufnahme von Ukrainischen Flüchtlingen
7. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zum APZ in Erbstadt
8. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Erweiterung des Baugebietes “Auf der Specke” in Erbstadt
9. Beantwortung der Anfrage zur Flurbereinigung
10. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Vorlage-Nr. 2021/0003 „Entwicklung des Geländes an der Ostheimer Straße in Windecken“
11. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Fluktuation und Gewinn städtischer Mitarbeiter
12. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Offenlegung der Korruptionsmaßnahmen (nach dem Verhaltenskodex DA 25) in der Stadt Nidderau für das Geschäftsjahr 2020/2021
13. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Vergabe von städtischen Acker- und Wiesenflächen sowie nach einem Vorkaufsrecht für landwirtschaftliche Betriebe
14. Beantwortung Anfrage der FWG-Fraktion: Fahrradkonzept (Drucksachennummer 2019/0513)
15. Mitteilungen des Magistrats f. STVV 02.06.2022
16. Zentrale Sportanlage; Neuer Standort
17. Antrag auf Genehmigung der Haushaltssummen Kultur für die Haushaltsjahre 2023 und 2024
18. Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020 sowie die Anlagenbewertungsrichtlinien und Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinien der Stadt Nidderau
19. Auftragsvergaben gemäß Stadtverordnetenbeschluss vom 26.05.2000 V – Nr. 00/3512 und vom 02.02.2018 V – Nr. 2017/0742
20. Änderung des Bebauungsplans „Die Spitzäcker“; Entwurf und Offenlagebeschluss
21. Bietverfahren Investoren Bebauung Mühlberg
22. Grundschuldbestellung zugunsten der ABG
23. Kita Heldenbergen; Gebäudeaufstockung für preisgünstigen Wohnungsbau
24. Aufnahme neue Grabart und Gebühren für Bestattungen von Früh- und Totgeburten, sogenannter Sternenkinder
25. Friedhofserweiterung in Ostheim für Baumbestattungen
26. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Errichtung einer gärtnerbetreuten Grabanlage
27. Umgestaltungsentwurf Bahnhofsgelände Ostheim
28. Unterrichtung und Aufforderung zur schriftlichen Stellungnahme zum Projekt ” Ausbau und Elektrifizierung der Niddertalbahn: Einleitung des Scopings ( = Umweltverträglichkeitsstudie) nach § 15 Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz”
29. Ermächtigungsbeschluss zur Stellungnahme Umweltverträglichkeitsprüfung Ausbau Niddertalbahnstrecke
30. Ärztliche Versorgung (Ursprungs-Vorlage Antrag 2019/0245)
31. Aufstellung eines Hinweisschildes für die Deutsche Alleenstraße (Vorlagen-Nr. 2020/0568)
32. Ansiedlung eines automatisierten Kleinflächenmarktes in Eichen und/ oder Erbstadt (Ursprungs-Antrag: Drucksache 2020/0555)
33. Bericht Gebäudesanierung; Ursprungsvorlage 2020/0172
34. Gebäudeaufstockungen (Ursprungsvorlage 2020/0172)
35. Gremienmitteilung betreffend Prüfung und Umsetzung von Hinweisschildern für Toiletten im öffentlichen Raum
36. Anträge der Fraktionen ab 2016 – Status der Bearbeitung
37. Anträge der Fraktionen ab 2016
hier: Erledigte Anträge
38. Antrag der FWG-Fraktion betreffend Baulandmodell
39. Dringlichkeitsantrag zur Offenhaltung des Nidderauer Hallenbades während der Sommermonate zur Durchführung von Anfängerschwimmkursen/Seepferdchenkurse
40. Antrag der FWG-Fraktion betreffend „Zukünftige Sicherstellung bezahlbarer Wohnraum“
41. Gemeinsamer Antrag SPD und Bündnis 90/ Die Grünen zum SIK eine/n Vertreter/in der Landesenergieagentur Hessen zuzuladen (CO² Neutralität Baugebiete)
42. Gemeinsamer Antrag SPD und Bündnis 90/ Die Grünen: Schaffung weiterer Tagespflegeplätze in Nidderau
43. Antrag CDU zum Hundeschwimmen nach Saisonende im Nidderauer Freibad
44. Antrag der FWG: Abschaffung der Schließzeiten in Nidderauer Kitas
45. Anfrage der FWG bzgl. Freiwillige Rettungsdienste (Schwimmaufsicht) im Nidderauer Schwimmbad
46. Anfrage CDU zum Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2020
47. Anfrage FWG: Rechtmäßigkeit der als Satzung beschlossenen Geschäftsordnung
48. Anfrage FWG: Externe Beauftragung für Verwaltungstätigkeiten
49. Beantwortung der Anfrage der CDU Fraktion zu den Haushaltsjahren 2018 und 2019

 

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.

 

Nidderau, 24.05.2022

Jan Jakobi

Stadtverordnetenvorsteher