8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bekanntmachung der Stadt Nidderau

zur 8. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Donnerstag, 07.04.2022, 19:30 Uhr

Veranstaltungsort: Kultur- und Sporthalle Heldenbergen (KUS)

Friedberger Straße 92, 61130 Nidderau Heldenbergen

 

Hinweis:

Diese Sitzung findet unter 3G-Bedingungen statt. Für die Teilnahme an dieser Sitzung ist der Nachweis über den Impf-  und/oder Genesenenstatus zu erbringen bzw. ein tagesaktueller negativer Antigentest vorzulegen. Selbsttests werden nicht akzeptiert. Ein Testangebot vor Ort wird es nicht geben. Im Familienzentrum sowie in der Mehrzweckhalle Erbstadt stehen Testmöglichkeiten (kostenlose Bürgertestungen) zur Verfügung.

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1. Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Niederschrift der STVV 10.02.2022
hier: Einwendung gegen die Niederschrift
3. Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Wiederwahl des Ersten Stadtrates
4. Antrag der CDU-Fraktion zur Aufnahme einer Generaldebatte in der Geschäftsordnung der STVV
5. Antrag der CDU-Fraktion für zusätzliche Mikrofone in den Ausschüssen
6. Antrag der CDU-Fraktion  zur kostenfreien Bestattung von Sternenkindern
7. Antrag der CDU-Fraktion zur Förderung der Bepflanzung von heimischen Bäumen, Sträuchern und Hecken auf privaten Grundstücken
8. Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Friedberger Straße/ Windecker Straße im Ortsteil Heldenbergen
9. Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Obergasse (K851) im Bereich zwischen B521 und Friedhofstraße
10. Antrag der FWG-Fraktion betreffend Verkehrsberuhigung Hanauer Straße (L3347, Abschnitt Wonnecker Straße bis Eisenbahnstraße) in Ostheim
11. Antrag der FWG-Fraktion betreffend öffentlich geförderter Wohnungsbau mit besonderer Dringlichkeit
12. Wahl des Ersten Stadtrates
13. Einführung und Verpflichtung des Ersten Stadtrates durch den Vorsitzenden und Aushändigung der Ernennungsurkunde durch den Bürgermeister
14. Geschäftsordnung des Beirates für Familien
15. Unterstützung für Gewerbetreibende in Nidderau Maßnahmenpaket zur Abfederung der Auswirkungen des Corona-Virus; Umsetzung Schutzschild des Bundesministeriums der Finanzen in Nidderau; Verlängerung des Maßnahmenpaketes bis zum 30.06.2022
16. Besetzung des Schiedsamts Nidderau III Eichen/Erbstadt
17. Beitritt zur Initative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“
18. Prüfung der Errichtung eines Kuppelzeltes für open air Veranstaltungen
19. Jährliche Neuvergabe und Kontrolle der Hallenbelegung (Ursprungsantrag: 2020/0066)
20. Neufassung über die Stellplatzpflicht sowie die Gestaltung, Größe, Zahl der Stellplätze oder Garagen und Abstellplätze für Fahrräder und die Ablösung der Stellplätze für Kraftfahrzeuge; Stellplatz- und Ablösesatzung
21. Bepflanzung der Konrad-Adenauer Allee, Ursprungsvorlage: 2019/0509
22. Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse der Stadt Nidderau
23. Anfrage zur Einrichtung eines rund um die Uhr nutzbaren Bürgerservices
24. Anfrage zur Digitalisierung (Onlinezugangsgesetz)
25. Anfrage zu den Kosten für die Aufnahme und Unterbringung von Flüchtlingen
26. Anfrage bezüglich der Aufnahme von Ukrainischen Flüchtlingen
27. Anfrage zum APZ in Erbstadt
28. Anfrage zur Erweiterung des Baugebietes “Auf der Specke” in Erbstadt
29. Anfrage zur Flurbereinigung
30. Anfrage zur Vorlage-Nr. 2021/0003 „Entwicklung des Geländes an der Ostheimer Straße in Windecken“
31. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Fluktuation und Gewinn städtischer Mitarbeiter
32. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Offenlegung der Korruptionsmaßnahmen (nach dem Verhaltenskodex DA 25) in der Stadt Nidderau für das Geschäftsjahr 2020/2021
33. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Wirtschaftsförderung
34. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Aufstellung eines Geldautomaten in Erbstadt
35. Beantwortung Anfrage der CDU- Fraktion zur Nutzung von städtischen Sozialwohnungen
36. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Vergabe von städtischen Acker- und Wiesenflächen sowie nach einem Vorkaufsrecht für landwirtschaftliche Betriebe
37. Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion zur Nidderquerung
38. Beantwortung Anfrage der CDU-Fraktion zur Pflege der Gräben in der Nidderauer Gemarkung
39. Beantwortung Anfrage der FWG-Fraktion: Projektdatenblatt Kita Eichen
40. Beantwortung Anfrage der FWG-Fraktion: Fahrradkonzept (Drucksachennummer 2019/0513)
41. Rückmeldungen der Verwaltung zur STVV 07.04.2022
42. Mitteilungen des Magistrats

Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.

 

Nidderau, 31.03.2022

Jan Jakobi
Stadtverordnetenvorsteher