Amtliche Bekanntmachung – 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

 

Stadtverordnetenversammlung

 

B E K A N N T M A C H U N G

D E R   S T A D T   N I D D E R A U

 

zur 4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

am Donnerstag, 30.09.2021, 19:30 Uhr

Veranstaltungsort: Kultur- und Sporthalle Heldenbergen (KUS)

Friedberger Straße 92, 61130 Nidderau Heldenbergen

 

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung

1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit
2.
Genehmigung von Niederschriften der 3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 08.07.2021
3.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend Erweiterung des Antrages Photovoltaikanlagen auf/ an städtischen Gebäuden/ Freiflächen
4.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Erneuerung des Geschirrmobils für Vereinsveranstaltungen
5.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ die Grünen betreffend Prüfung der Umsetzung einer Auslaufwiese für Hunde
6.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ die Grünen betreffend Einrichtung einer Legalen Graffitti-Wand in Nidderau
7.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Errichtung einer gärtnerbetreuten Grabanlage
8.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend
Aufstellen von Mitfahrbänken zur Ergänzung des kommunalen Nahverkehrsangebots in Nidderau
9.
Interfraktioneller Antrag betreffend Unterstützung von Schwimmkursen für Nidderauer Kinder und Jugendliche
10.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen betreffend der Prüfung einer Starkregen-Risikoanalyse für Nidderau
11.
Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Ermittlung geeignete Dachflächen für Photovoltaik-Anlagen in Bebauungsplänen
12.
Antrag der CDU-Fraktion betreffend Gremiendienst – Festlegung der Termine
13.
Antrag der CDU-Fraktion betreffend
Schaffung eines Compliance-Beauftragten bzw. Beauftragung eines externen Beraters für die Stadt Nidderau für Fragen zum Verhalten bzw. Einhalten der Compliance Richtlinien
14.
Antrag der CDU Fraktion betreffend Offenlegung Machbarkeitsstudien der Baulandoffensive Hessen für Ostheim Mühlweide und Heldenbergen
15.
Antrag der CDU-Fraktion betreffend Generationengerechte und gesetzeskonforme Waldbewirtschaftung
16.
Akteneinsichtsausschuss Konrad-Adenauer-Allee; hier Beschluss der Stadtverordnetenversamm-lung vom 26.11.2020
17.
Antrag der FWG-Fraktion auf Livestream-Übertragung der Stadtverordnetenversammlung
18.
Besetzung des Ortsgerichts für den Ortsgerichtsbezirk IV Nidderau Ostheim
19.
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk V Nidderau Ostheim
20.
Start eines Bietverfahrens; Bebauung am Mühlberg
21.
Machbarkeitsstudie Eichen im Rahmen der Bauland-Offensive Hessen
22.
Versorgungszentrum Höchster Straße Eichen
23.
Verzicht auf Vorkaufsrecht
24.
Änderung des Bebauungsplans „Mühlweide“; Entwurf und Offenlagebeschluss
25.
Forsttechnische Leitung und forsttechnischer Betrieb des Stadt- und Bürgerwaldes ab dem 01.01.2022
26.
Forstwirtschaftspläne für den Stadtwald und Bürgerwald 2022
27.
Marktplatzkonzept (Beteiligungsverfahren Marktplatz)
Hier: Vorstellung des neuen Entwurfs zur Umgestaltung des Marktplatzes
28.
Beantwortung der Zusatzfragen der FWG-Fraktion zur Anfrage zu Pachtverträgen zwischen der Stadt Nidderau und Gremienmitgliedern
29.
Anfrage der CDU-Fraktion zur Entwicklung Pfaffenhof Erbstadt
30.
Rückmeldungen der Verwaltung
31.
Mitteilungen des Magistrats STVV 30.09.2021
Die Sitzung wird hiermit öffentlich bekannt gemacht.

 

Für die Teilnahme an dieser Sitzung ist das Tragen einer Mund- und Nasenbedeckung verpflichtend. Die Abstandsregeln (min. 1,5 Meter) zu einer anderen Person sind zwingend einzuhalten.

 

Die Inhalte der einzelnen Tagesordnungspunkte können Sie über die Seite der Stadt Nidderau unter https://rim.ekom21.de/nidderau/ (Ratsinformationssystem) einsehen.

 

 

Nidderau, 24.09.2021

 

 

 

Jan Jakobi

Stadtverordnetenvorsteher